ICE

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ICE wurde als Wortmarke am 23.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395128331
Registernummer 39512833
Anmeldedatum 23. März 1995
Veröffentlichungsdatum 30. April 1996
Eintragungsdatum 23. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 1996
Ablaufdatum 31. März 2005

Markeninhaber


47533 Kleve
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 42
Meß- und Regelgeräte für Industrieöfen, inbesondere Meß- und Regelgeräte zur Durchführung von Wärmebehandlungen metallischer Werkstücke in Industrieöfen, wie Aufkohlen, Rückkohlen, Carbonitrieren, Härten, Vergüten, Glühen, Gasnitrieren, Teniferieren, Salzbadbehandlungen, Warmbadhärtungen in Kammer-, Topf-, Durchlauf- und Vakuumöfen; Datenverarbeitungsgeräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen zur Überwachung, Überprüfung und Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, insbesondere für die Prozeß-Technik von Industrieöfen für die Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken; Computer-Programme für die Prozeß-Technik von Industrieöfen für die Wärmebehandlung von metallischen Werkstücken (soweit in Klasse 9 enthalten); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung im Rahmen der Prozeßleit-Technik von Industrieöfen, insbesondere zwecks Erfassung und Verwertung von Kundendaten, von Mengen, Gewichten, Werkstoffen, Werkstückgeometriefaktoren, Zielvorgaben der Wärmebehandlung, Terminierung, Ofenauslastung, Durchlaufoptimierung, Chargenaufteilung, Chargenkodierung, Chargenfolge und Chargenzusammenführung sowie statistische Auswertung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2006 200603526129 Löschung, Marke geloescht
17. März 1998 199801549894 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 1996 199601153130 Eintragung, Marke eingetragen
23. Januar 1996 199601153244 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395128331