OKKAIDO TOMESA

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OKKAIDO TOMESA wurde als Wortmarke am 22.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395126886
Registernummer 39512688
Anmeldedatum 22. März 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1996
Eintragungsdatum 22. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1996
Ablaufdatum 10. Juni 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

80333 München DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektrotechnische und elektronische sowie medizintechnische Geräte und Apparate für die medizinische und medizinisch-kosmetische Behandlung und Pflege des Menschen, insbesondere für die Behandlung und Pflege der gesunden wie der erkrankten Haut, des rheumatischen Formenkreises, der Psoriasis, der Neurodermitis, der Geriatrie und der Osteoporose, sowie für die Durchführung der synchronen Balneo-Foto-Therapie; Badewannenanlagen mit Sole- und Wasseraufbereitungsgerät, einschließlich elektrischer Steuerungs- und Überwachungsgeräte hierfür, Besonnungsgeräte, einschließlich elektrischer Steuerungs- und Überwachungsgeräte hierfür, Aufbereitungsgeräte für die Sole- und Wasseraufbereitung; Badewannenanlagen mit Sole- und Wasseraufbereitungsgerät, einschließlich elektrischer Steuerungs- und Überwachungsgeräte hierfür, Besonnungsgeräte, einschließlich elektrischer Steuerungs- und Überwachungsgeräte hierfür, Aufbereitungsgeräte für die Sole- und Wasseraufbereitung; kombinierte Badewannen- und Besonnungsanlagen mit höhenverstellbaren Besonnungsgeräten; elektrische Antriebsmotoren für die Besonnungsgeräte; elektrische Schaltgeräte, elektrische Steuerungs- und Überwachungsgeräte für die Besonnungsgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2016 201620579468 5f Löschung, Marke geloescht
18. Dezember 2015 201520365598 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2015 201400132150 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Februar 2013 201300046971 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2011 201100197703 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2005 200503312220 Verlängerung, Verlaengert
22. September 1995 199501122999 Eintragung, Marke eingetragen
22. September 1995 199501123150 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395126886