TOSHINDEN

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOSHINDEN wurde als Wortmarke am 22.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395122546
Registernummer 39512254
Anmeldedatum 22. März 1995
Veröffentlichungsdatum 20. April 1996
Eintragungsdatum 16. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 1996
Ende Widerspruchsfrist 22. Juli 1996
Ablaufdatum 31. März 2015

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

9 16 25 28 30
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektronische und elektrotechnische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Computerspielewiedergabegeräte unter Einschluß solcher, die bei der Benutzung mit Fernsehempfängern verbunden werden; Videospiele, insbesondere auf Kassetten, Platten, CD-ROMs-Speicher (flash-Speicher) aufgezeichnete Programme für Videospiele; Druckereierzeugnisse; Fotographien und Fotoständer; Spielkarten; Schreibwaren, Schreibgeräte, Zeichengeräte; Schreibmaschinen; Bekleidungsstücke, insbesondere Sweaters, Hemden, Nachtwäsche, Unterwäsche, Badebekleidung, Kinderbekleidung, Kindermäntel, Socken und Strümpfe, Halstücher, Hüte und Mützen, Bauchgurte, Gürtel, Schuhwaren, insbesondere Schuhe und Stiefel, Uniformen und Strümpfe und Fußballschuhe; Spiele, Spielzeug (unter Ausschluß von Kartenspielen); Turn- und Sportgeräte (ausgenommen Bekleidungsstücke), Puppen, Skateboards, Spielsachen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Sandwiches und Pizzen, Instant-Kuchen und Dessertmischungen; Speiseeis sowie Instant-Eiscreme-Mischungen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2015 201520342879 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400083929 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juni 2010 201000422937 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2005 200503235106 Verlängerung, Verlaengert
07. Januar 2005 200503227209 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Januar 1996 199601151113 Eintragung, Marke eingetragen
16. Januar 1996 199601151389 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395122546