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Waren und Dienstleistungen

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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel, Geschirrspülmittel; Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege gefüllte Kosmetiktaschen, nichtmedizinische Haarpflegemittel, nichtmedizinische Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Verkaufshilfen, insbesondere Plakatschilder, -rahmen, -ständer, -halter, -wände, -säulen, -schaukästen, Motivträger, alle Waren jeweils aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Gewebe und/oder Pappe; elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgerät; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte, Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -bücher, Sketch-Bücher, Mal- und Hobbybücher, Bastelbücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefmarken, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Schreibhefte, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Becher für Schreibgeräte, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Geschenkpapier, Geschenkanhänger und Fensterbilder aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Tischdekorationen, Masken, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Strohhalme; Schreibtafeln, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Bastelsets und Bastelpacks, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, abschließbare Taschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer, leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut für Haushalt und Küche; Partygeschirr aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Spardosen (nicht aus Metall); Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bade- und Strandtücher, Taschentücher, Handtücher, Waschlappen, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Krabbeldecken für Kinder; Bekleidungsstücke, Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Hüte und Kappen; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Gürtel für Bekleidungszwecke; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Abzeichen, Embleme und Anstecknadeln, aus Edelmetall oder damit plattiert; künstliche Blumen; Stoffetiketten (auch zum Aufbügeln); Haarspangen, -bänder und -klammern; Teppiche, Fußmatten, Matten; Tapeten (ausgenommen Textiltapeten), Wandbehänge aus Kunststoff oder Bast, Wandbeläge aus Gummi, Kunststoff, Bast oder Kork; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Puzzles; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wurstwaren und -zubereitungen; Fleischextrakte, Fleischbrühe, Fleischbrühwürfel, -paste, -pulver, Brühwürfel, gekörnte Brühe; Suppenkonserven, -würfel, -pasten, getrocknete Suppen, Instantsuppen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; zubereitete Nüsse; Kartoffelerzeugnisse, auch in trockener Form, nämlich Püree, Knödel, Klöße, Kartoffelpuffer, Pommes Frites, Kroketten, Rösti, Bratkartoffeln, Kartoffelchips; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; zubereitete Fertiggerichte, in der Hauptsache wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Püree, Klößen, Knödeln, Pommes Frites, Reis, Teigwaren, Soßen; Salate, nämlich Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Krabben-, Geflügel-, Eier-, Käse-, Gemüse-, Blatt-, Obst- und Kartoffelsalate; alle vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Pizzen, Salate, nämlich Nudelsalate; alle vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Nudeln, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Mehle; Getreidepräparate, auch in Mischung mit getrockneten Früchten, Nüssen und/oder Kakao; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Schokolade und Schokoladewaren, Zuckerwaren, Kaugummi (ausgenommen für medizinische Zwecke); Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen, auch in Pulver- oder pastöser Form, einschließlich Salatsoßen; Ketchup, Mayonnaisen; Gewürze; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 32 enthalten; alle vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form; Biere; Malzgetränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Frucht- und Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer; Verkaufshilfen, insbesondere Plakatschilder, -rahmen, -ständer, -halter, -wände, -säulen, -schaukästen, Motivträger, alle Waren jeweils aus Metall und/oder Kunststoff und/oder Gewebe und/oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Girlanden, Blumen; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Lampions; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farben einschließlich Wasserfarben; Abzeichen, Embleme und Anstecknadeln, jeweils aus Kunststoff oder Metall; Tapeten, nämlich Textiltapeten, Wandbehänge aus textilem Material; zubereitete Fertiggerichte, in der Hauptsache wahlweise bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Gemüse, Hülsenfrüchten, Kartoffeln, Püree, Klößen, Knödeln, Pommes Frites, Reis, Teigwaren, Soßen, alle vorgenannten Waren auch in tiefgekühlter Form

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395116155
Registernummer	39511615

Anmeldedatum	15. März 1995
Veröffentlichungsdatum	10. April 1996
Eintragungsdatum	10. Januar 1996
Beginn Widerspruchsfrist	10. April 1996
Ende Widerspruchsfrist	10. Juli 1996
Ablaufdatum	31. März 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Dezember 2015	201520343065	5f	Löschung, Marke geloescht
29. August 2008	200800659204	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007	200701045000	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006	200605119041	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2005	200503262956		Verlängerung, Verlaengert
15. Februar 2005	200503257455		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
25. März 1997	199790001466		RAW: Berichtigung
25. Februar 1997	199790002076		RAW: Berichtigung
10. Januar 1996	199601149634		Eintragung, Marke eingetragen
10. Januar 1996	199601149771		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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