InfoSign

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke InfoSign wurde als Wortmarke am 15.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395115639
Registernummer 39511563
Anmeldedatum 15. März 1995
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 1995
Eintragungsdatum 15. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 01. April 1996
Ablaufdatum 31. März 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 41 42
Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Datentechnik, insbesondere Geräte zur Erfassung graphischer Daten, Scanner und Geräte zur Datenfernübertragung; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere auch für Datenbanken; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Festplatten und Magnetbänder; Software (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Software zur Erfassung, Speicherung und Wiedergabe graphischer Daten, insbesondere von Unterschriften; Unterschriftenprüfsysteme, insbesondere für Geldinstitute (soweit in Klasse 9 enthalten); Betreiben von Datenbanken, Softwareentwicklung, Bau-, Konstruktions- und technische Beratung, Installation, Systempflege und Wartung auf dem Gebiet der Unterschriftenprüfsysteme, insbesondere für Geldinstitute; Aus- bzw. Weiterbildung, nämlich Einweisung und Schulung auf dem Gebiet der Unterschriftenprüfsysteme, insbesondere für Geldinstitute

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2006 200603512469 Löschung, Marke geloescht
24. November 2003 200302967514 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 2001 200102280470 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2000 200002024734 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Dezember 1997 199701486145 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
15. September 1995 199501121252 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395115639