4P

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 4P wurde als Wort-Bildmarke am 09.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395106311
Registernummer 39510631
Anmeldedatum 09. März 1995
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 01. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 31. März 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 16 17 39
Papier und Karton, insbesondere Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Kunststoffen, nämlich Kunststoffolie; Waren aus Metall, insbesondere Aluminiumfolie, Metallbeschichtungen, insbesondere SiOx-Beschichtungen auf folienartigen Trägermaterialien; Maschinen zur Weiterverarbeitung von Papier, Karton, Kunststoffen, Metallen und insbesondere Aluminiumfolie, insbesondere Maschinen zum Herstellen und/oder Konfektionieren von Verpackungen; Verpacken von Waren; Papier, Karton, Kunststoffolie, Metalle, insbesondere Aluminiumfolie, als Mono- oder Verbund-Material, in unveredeltem oder veredeltem Zustand, insbesondere bedruckt, beschichtet, beispielsweise mit Silikon oder SiOx beschichtet, verformt, beispielsweise geprägt oder tiefgezogen, für verschiedene Anwendungszwecke als Halbfabrikate oder Fertigerzeugnisse

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2015 201520343074 5f Löschung, Marke geloescht
04. Mai 2011 201100158120 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. März 2005 200503277928 Verlängerung, Verlaengert
01. August 1996 199601224489 Eintragung, Marke eingetragen
01. August 1996 199601224861 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395106311