Refill!

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Refill! wurde als Wort-Bildmarke am 08.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen #Bauern, Arbeiter auf den Feldern #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395100690
Registernummer 39510069
Anmeldedatum 08. März 1995
Veröffentlichungsdatum 19. Oktober 1996
Eintragungsdatum 17. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 19. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Januar 1997
Ablaufdatum 31. März 2005

Markenvertreter

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

2 9 16 37 40 42
Büromaschinenzubehör, insbesondere Toner für Laserdrucker und Kopiergeräte, Tinten, Nachfüllprodukte für Tintenstrahldruckpatronen und Tonermodule, sämtliche Waren soweit in Klasse 2 enthalten; Büromaschinenzubehör, insbesondere Kit für Laserdrucker und Kopiergeräte, Leerteile aller vorgenannten Waren, Druckköpfe, Tintenvorratsbehälter, sämtliche Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Büromaschinenzubehör, insbesondere Farb- und Korrekturbänder für Schreib- und Rechenmaschinen, Farbbandkassetten für elektronische Schreibmaschinen, EDV und Textverarbeitung, Leerteile aller vorgenannten Waren, Druckköpfe, Tintenvorratsbehälter, Nachfüllprodukte für Tintenstrahldruckpatronen und Tonermodule, nämlich Befüllungshilfen als Büroartikel, sämtliche Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Nach- und Wiederbefüllen der vorgenannten Waren; Recyclen der vorgenannten Waren; Ingenieurarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Januar 2006 200603508789 Löschung, Marke geloescht
17. Juli 1996 199601217174 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juli 1996 199601217471 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395100690