39509930

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39509930 wurde als Bildmarke am 04.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395099307
Registernummer 39509930
Anmeldedatum 04. März 1995
Veröffentlichungsdatum 09. März 1996
Eintragungsdatum 04. Dezember 1995
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 1996
Ablaufdatum 31. März 2005

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 18 42
Baumaterialien und transportable Bauten, soweit in Klasse 6 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Zimmerreservierung, Zimmervermittlung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2004 200403173168 RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
04. Dezember 1995 199501141883 Eintragung, Marke eingetragen
04. Dezember 1995 199501141959 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395099307