39509471

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39509471 wurde als Bildmarke am 02.03.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bänder, Schleifen #Sphären #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Vollmond, mehrere Monde

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395094712
Registernummer 39509471
Anmeldedatum 02. März 1995
Veröffentlichungsdatum 05. Februar 1996
Eintragungsdatum 24. Oktober 1995
Beginn Widerspruchsfrist 05. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 06. Mai 1996
Ablaufdatum 31. März 2005

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 28
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spiele zur ausschließlichen Verwendung in Verbindung mit Fernsehempfangsgeräten oder Computerbildschirmen; Computerspiel-Kassetten, -Module, -Steckkarten; Videospiel-Kassetten, -Module, -Steckkarten; mit Computerspielen bzw mit Videospielen bespielte Datenspeicher bzw. Datenträger; mit Speichervorrichtungen, insbesondere Speicherplatten bzw. Disks versehene Computerspielgeräte, -anlagen und -ausrüstung (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerspiel-Programme; Unterhaltungsapparate und -geräte zur Verwendung ausschließlich in Verbindung mit Fernsehempfangsgeräten oder Computerbildschirmen; Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, geld-, münz- oder jetonbetätigte Unterhaltungsapparate, -geräte und -mechaniken; Teile und Adapter für alle vorgenannten Waren; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Turn- und Sportgeräte und -apparate; elektronische Spiele und Unterhaltungs- und Vergnügungsapparate und -geräte, ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfangsgeräten; Videospielapparate und -geräte, handhaltbare bzw. tragbare Videospielapparate und -geräte, geldbetätigte, thekenbetätigte oder fernbetätigte Spielapparate und -geräte, insbesondere Spielsalon-Spielapparate und -geräte, ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfangsgeräten; Elektronikspiel-Kassetten, -Module, -Steckkarten, -Disketten (Magnetdatenträger), -Speicherplatten und -Disks und Elektronikspiel-Programme zur Verwendung mit den vorgenannten Waren, Teile und Adapter für alle vorgenannten Waren; Spielartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Spielgeräte und Puppen, Spielfiguren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2006 200603512240 Löschung, Marke geloescht
24. Oktober 1995 199501131592 Eintragung, Marke eingetragen
24. Oktober 1995 199501131753 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10395094712