bft Logo (DPMA, 24.02.1995)
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Die Deutsche Marke bft wurde als Wort-Bildmarke am 24.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.02.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Straßen, Kreuzungen, Weggabelungen #Drei vorherrschende Farben #Schräge Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395084636 |
| Registernummer | 39508463 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1996 |
| Eintragungsdatum | 06. Februar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kühlerfrostschutzmittel, Enteisungsmittel, Türschloßenteisungsmittel für Kraftfahrzeuge; Rostschutz- und Korrosionsschutzmittel, Unterbodenschutzmittel für Kraftfahrzeuge; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel nämlich Poliermittel, Chrom-Pflegemittel, Shampoos als Pflegemittel für Kraftfahrzeuge, Teer- und Fleckenentfernungsmittel, Rostentfernungsmittel sowie Autoscheibenreinigungsmittel mit und ohne Frostschutz; Kraftstoffe und Mineralölprodukte, nämlich Benzin, Dieselkraftstoff, Schmieröle, Motorenöle, Motorenbrennöle, Getriebeöle, technische Fette; Heizöle; Flüssiggas für Kraftfahrzeuge, Wohnwagen, zum Heizen und zum Kochen; Pflaster, Verbandmaterial, Verbandskästen für Kraftfahrzeuge; Oberirdische Tanks aus Metall für flüssige oder gasförmige Brennstoffe, Reservekanister für Kraftfahrzeuge, Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Metall, Dachblenden, Dachstützen, Gebäudeblenden für Tankstellen; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Metall; Keilriemen, Zündkerzen, Zündvorrichtungen und Zündverteiler, Dichtungen für Verbrennungsmotoren; Ölpumpen und Armaturen für Tankstellen; Waschanlagen für Fahrzeuge, nämlich Hochdruckreiniger, Selbstwaschgeräte, Portalwaschanlagen, Waschstraßen; Registrierkassen und Kassensysteme, elektronische und andere Preisanzeigeeinrichtungen, Satellitenschlüsseln, Batterien, Warndreiecke für Kraftfahrzeuge, Einkaufs-Chips, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Brillenetuis, Zollstöcke, Telefone; Zapfsäulen, Zweitaktfüllgeräte, Selbstölwechselgeräte und Luftdruckgeräte für Tankstellen; Warnleuchten für Kraftfahrzeuge; Glühbirnen; Autoersatzteile und Autozubehör, nämlich Stoßstangen, Kotflügel, Stoßdämpfer, Fahrzeugfedern, Fahrzeugreifen und Felgen für Fahrzeugräder, Windschutzscheiben, Auspufftöpfe, Autokühler, Sicherheitsgurte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Bücher, Stadtpläne, Straßenkarten, Atlanten, Plakate, Stempel, Briefpapier, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Parkscheiben; Kartenspiele; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, Reise-, Hand-, Einkaufs- und Sporttaschen; Reservekanister für Kraftfahrzeuge aus Kunststoff, Kennzeichnungs-, Hinweis- und Vorankündigungsschilder sowie Schilder für Gebäudebeschriftungen aus Kunststoff, Möbel für Verkaufseinrichtungen in Tankstellen, insbesondere Verkaufstische, Theken, Schränke, Ölschränke, Regale; Fahnenmasten und Werberahmen als Tankstellenzubehör; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Flaschenöffner, Müllbehälter, Wasserkannen, Eiskratzer, Schwämme, Putztücher; Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Arbeitskleidung, Oberbekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Mützen; Spiele, Spielzeug, Bälle, Plüschtiere, Jojos, Brettspiele, Modellautos, Luftballons, Windradketten als Tankstellenzubehör; Feuerzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. April 2017 | 201700112430 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2015 | 201400077220 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Mai 2015 | 201520061414 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 20. März 2006 | 200603561397 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Juni 2005 | 200503334257 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 26. Mai 2005 | 200503330262 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. Februar 1996 | 199601156396 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. Februar 1996 | 199601156537 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10395084636