39508150

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39508150 wurde als Bildmarke am 23.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Körper #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 19. Dezember 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 395081505
Registernummer 39508150
Anmeldedatum 23. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 30. August 1996
Eintragungsdatum 24. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1996
Ablaufdatum 28. Februar 2035

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 5 6 7 8 9 11 12 14 16 18 20 21 24 25 27 28 31 35 39 41 42 43 44
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Maschinen, nämlich Kleinmaschinen für die Holz-, Metall- und Kunststoffbearbeitung, Rasenmäher, Reinigungsmaschinen für den Haushalt, Wasch- und Geschirrspülmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Staubsauger

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2024 202400090161 4 Verlängerung, Verlaengert
06. September 2023 202300293723 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2020 202000373274 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2020 202000373274 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2015 201400078522 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Februar 2015 201500046788 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
07. Mai 2010 201000367737 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2008 200800536222 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701320809 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2005 200503371698 Verlängerung, Verlaengert
11. Mai 2005 200503320289 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Juli 2004 200403116445 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Mai 1996 199601196382 Eintragung, Marke eingetragen
24. Mai 1996 199601196669 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395081505