JCB

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke JCB wurde als Wortmarke am 17.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395073782
Registernummer 39507378
Anmeldedatum 17. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum 15. April 1999
Eintragungsdatum 16. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


Rocester Staffordshire
GB

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 25
Kraftbetätigte Maschinen und Apparate, soweit in Klasse 7 enthalten, jeweils zum Graben, Ausheben, mechanischen Bewegen, Heben, Verladen und Befördern von Erde, Mineralien, Erdboden, Erntegut und ähnlichen Materialien; Teile für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, nämlich landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt, landwirtschaftliche Maschinen, Wechselstromgeneratoren, Wälzlager für Maschinen, Antifriktionslager für Maschinen, Umweltschutzgeräte für Motoren, Maschinenwellen, Kugellagerringe, Kugellager, Adhäsionsreifen für Riemenscheiben, Lagerböcke für Maschinen, Lager (Maschinenteile), Transmissionslager, Riemen für Maschinen, Treibriemen für Motoren, Sauggebläse, Böcke (Lager) für Maschinen, Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge, Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge, Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge, Bürsten (Maschinenteile), Dynamobürsten, elektrisch betriebene Bürsten, Ankerwinden, Kohlebürsten (Elektrizität), Speisevorrichtungen für Vergaser, Vergaser, Einsätze für Filtriermaschinen, Zentrifugalpumpen, Zentrifugen (Maschinen), Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge, Spannfutter (Maschinenteile), Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Druckluftmotoren, Druckluftmaschinen, Druckluftpumpen, Kompressoren (Maschinen), Pleuelstangen für Maschinen und Motoren, Steuerseile für Maschinen oder Motoren, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, hydraulische Antriebe für Maschinen oder Motoren, pneumatische Antriebe für Maschinen oder Motoren, Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren, Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen für Landfahrzeuge, Hauben (Maschinenteile), Kräne (Hebegeräte), Kurbelwellen, Motor- und Maschinengehäuse, Kurbeln (Maschinenteile), Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen), Stromgeneratoren, Schneidemaschinen (Maschinen), Zuschneidemaschinen, Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderkolben, Zylinder für Maschinen, Zylinder für Motoren, Stoßdämpferkolben (Maschinenteile), Ladebäume, Bohrkränze (Maschinenteile), Bohrköpfe (Maschinenteile), Bohrmaschinen, Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Dynamoriemen, Dynamobürsten, Dynamos, Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Auspufftöpfe für Motoren, Ventilatoren für Motoren, Filter (Teile von Maschinen oder Motoren), Luftfilter für Motoren, Schwungräder für Maschinen, Kraftstoffsparer für Motoren, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Glühkerzen für Dieselmotoren, Schmierbüchsen (Maschinenteile), Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile), Hauben, Führungsbahnen für Maschinen, Hämmer (Maschinenteile), Preßlufthämmer, Ladeapparate, industrielle Manipulatoren (Maschinen), Gestelle für Maschinen, Wärmeaustauscher (Maschinenteile), Maschinengehäuse, Hydraulikmotoren, Wasserturbinen, Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren, Zündmagnete, Zündmagnete für Motoren, Einspritzdüsen für Motoren, Hebewinden (Maschinen), Dichtungen (Maschinenteile), Kardangelenke, Zapfenlager (Maschinenteile), Lagerzapfen (Maschinenteile), Schmierpumpen, Schmiervorrichtungen (Maschinenteile), Schwungräder für Maschinen, Maschinenräder, Schlammsammler (Maschinen), Kolbenringe, Kolben (Maschinen- oder Motorenteile), Zylinderkolben, Kolben für Motoren, Fallhämmer, Druckreduzierventile (Maschinenteile), Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile), Triebwerke für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge, Pumpenmembrane, Pumpen, Pumpen für Heizungsanlagen, Zahnstangenwinde, Kühler für Motoren, Spulen für Maschinen, Schlauchhaspeln (maschinell), Rollenlager, Dichtungen (Motorenteile), Selbstschmierlager, Separatoren; Wellenkupplungen (Maschinen), Stoßdämpferkolben (Maschinenteile), Zündkerzen für Verbrennungsmotoren, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren, Federn (Maschinenteile), Anlasser für Motoren, Stopfbüchsen (Maschinenteile), Vorverdichter, Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebswellen (außer für Landfahrzeuge), Übersetzungsgetriebe für Maschinen, Übersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Turbokompressoren, Rasensodenschneider, Ventile (Maschinenteile), Schieber (Maschinenteile) und Klappen für Maschinenteile; Hydraulikmaschinen und -motoren; Kraftstoffpumpen; elektrische und elektronische Apparate jeweils zur Verwendung in, zum Betrieb von und zur Steuerung und Fernsteuerung von Maschinen und Fahrzeugen; Computer und Rechenapparate; elektrische Anzeigevorrichtungen und -apparate; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente; Radios; Kassetten- und CD-Spieler, Feuerlöschapparate; elektrische Abschaltvorrichtungen, nämlich Funktionssperrvorrichtungen wie z.B. Diebstahlsicherungen und Sicherung gegen unbefugte Benutzung; Alarmanlagen; Temperaturfühl-, -meß- und -anzeigeapparate; Batterien, Batteriekästen und elektrische Batterieladevorrichtungen; Antennen; blendungsfreie Visiere und Brillen; Warnlampen (Blinklampen), Sirenen und Summer; elektrische Kabel und Kabelbäume für Fahrzeuge und Maschinen; Meßdosen; Sicherungen und Sicherungskästen; Neigungsmesser; gedruckte Schaltungen; Teile für die vorgenannten Waren, nämlich Akkumulatoren (elektrisch), Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge; Säuremesser für Akkumulatoren, Alarmgeräte (akustisch), Antennen, Alarmglocken (elektrisch), Feuermelder, Alarmgeräte, Amperemeter (Stromstärkemesser), Blendschutzbrillen, Blendschutzschirme, Entstörgeräte (Elektrizität), Diebstahlalarmgeräte, Akkumulatorenkästen, Batterieladegeräte, Alarmglocken, Summer, Summer (elektrisch), Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Elektrokabel, Elektrokondensatoren, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Drosselspulen, Zigarrenanzünder für Automobile, Stromunterbrecher, Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzbekleidung, Feuerschutzbekleidungsstücke, Computer, Leiter (elektrisch), Kontakte (elektrisch), Schalttafeln (Elektrizität), Detektoren, Dimmer (Lichtregler), Entfernungsmeßgeräte, Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen, Verteilertafeln (Elektrizität), Verteilerschränke (Elektrizität), Schaltpulte (Elektrizität), Leitungen (Elektrizität); elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Leitungen (elektrisch), Signalfernsteuerungsgeräte (elektrodynamisch), Stahlrohre für Feuerlöschzwecke, Blinker (Lichtsignale), Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, Schmelzsicherungen, Benzinuhren, Lehren, Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen, Kabelkennfäden für elektrische Leitungen, Neigungsmesser, Anzeigegeräte (Elektrizität), Mengenmesser, Geschwindigkeitsanzeiger, Wasserstandsanzeiger, Induktoren (Elektrizität), Wechselsprechapparate, Anschlußkästen (Elektrizität), Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Knieschützer für Arbeiter, Nivellierinstrumente, Meßlatten/Meßstangen, Richtwaagen (Instrumente für die Feststellung der Horizontalen), elektrische Schlösser, Meßgeräte, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, Unfallschutznetze, Ohmmeter, Stecker/Steckdosen und andere Verbindungen (elektrische Verbindungen), Manometer, automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen, Ventilköpfe mit Druckmesser, Druckschreiber, Druckmeßgeräte, gedruckte Schaltungen, Schutzmasken für Arbeiter, Radios für Fahrzeuge, Telefonhörer, Fernsteuerungsgeräte, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Sicherheitskombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze und Sportausrüstungen), Rettungsplanen, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge und Tachometer; Schutzvorrichtungen für Arbeiter, nämlich Gesichtsschutzschirme für Arbeiter, Filter für Atemmasken, Unfallschutzhandschuhe, Schutzhelme, Schutzmasken für Arbeiter und Sicherheitsgurte; Tonbandgeräte; Temperaturanzeiger; Thermostate für Fahrzeuge; Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Vakuummesser; Warndreiecke für Fahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; landwirtschaftliche Fahrzeuge; Traktoren und Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Luftpumpen (Fahrzeugzubehör), Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Schnee-, Gleitschutzketten, Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Achsschenkel, Radachsen, Kinderwagen, Planen für Kinderwagen, Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen, Nabenringe, Fahrzeugkarosserien, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Bremsschuhe für Fahrzeuge, Fahrzeugbremsen, Tankkappen für Fahrzeuge, Gepäckträger für Fahrzeuge, Fahrzeugchassis, Schaltkupplungen für Landfahrzeuge, Pleuel für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile), Drehmomentwandler für Landfahrzeuge, Kupplungen (Verbindungen) für Landfahrzeuge, Schonbezüge für Fahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, Fahrzeugtüren, Antriebsketten für Landfahrzeuge, Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, Motoren für Landfahrzeuge, Getriebe für Landfahrzeuge, Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Sicherheitskombigurte für Fahrzeugsitze, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Motorhauben für Fahrzeugmotoren, Fahrzeugverdecke, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge, Radkappen, Naben für Fahrzeugräder, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, Gepäckträger für Fahrzeuge, Sackkarren, Schmutzfänger, Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen, Reifen (Pneus), Antriebsmechanismen für Landfahrzeuge, Rückspiegel, Triebwerke für Landfahrzeuge, Rückfahr-Warngeräte für Fahrzeuge, Felgen für Fahrzeugräder, Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Sitze für Fahrzeuge, Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Spikes für Reifen, Tragfedern für Fahrzeuge, Torsionswellen für Fahrzeuge, Traktoren, Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Anhänger (Fahrzeuge), Antriebsketten für Landfahrzeuge, Antriebswellen für Landfahrzeuge, Reifen für Fahrzeugräder, Innenpolsterungen für Fahrzeuge, Ventile für Fahrzeugreifen; Abdeckhauben für Fahrzeuge, Felgen für Fahrzeugräder, Fahrzeugräder, Naben für Fahrzeugräder, Fahrzeugfenster, Scheibenwischer und Windschutzscheiben, soweit in Klasse 12 enthalten; Bekleidung, Stiefel und Schuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2021 202100040587 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2017 201700254796 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2015 201400072993 4 Verlängerung, Verlaengert
24. August 2015 201520192476 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
19. August 2014 201400310630 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2005 200503242414 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
10. Januar 2005 200503228325 Verlängerung, Verlaengert
11. August 2004 200403132279 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juni 2004 200490057800 RAW: Berichtigung
16. März 1999 199901782370 Eintragung, Marke eingetragen
16. März 1999 199901783001 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395073782