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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wege-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte; belichtete Filme, insbesondere Spiel-, Fernseh- und Zeichentrickfilme; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte Ton-, Video-, audio-visuelle und Datenträger aller Art, insbesondere in Form von Bändern, Kassetten, Platten und Compact-Discs, bespielte Schallplatten; auf Datenträgern aufgezeichnete Videospiele; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, audio-visuelle Apparate und Geräte, einschließlich deren Teile; mit Filmausschnitten bespielte Kassetten für visuelle Handbetrachter; Rechengeräte, Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung, einschließlich dafür bestimmte Peripheriegeräte; Computersoftware; Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernseher; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren einschließlich Wanduhren, Turmuhren sowie Armbanduhren und Zeitmeßinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen; Unterrichtsapparate; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesem Material (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Druckschriften, Zeitungen, Magazine, Kinderbücher, Magazine und Informationsblätter für Kinder, Malbücher, Bastelbücher; Papier- und Schreibwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Schreibpapier, Umschläge, Notizpapier, -blocks und -bücher, Tagebücher, Füller, Kugelschreiber, Bleistifte, Buntstifte, Wachsstifte, Malkreide, Makierstifte, Malsets für Kinder, Radiergummis, Federtaschen, Tafeln und Tafelkreide, Abzeichen aus Papier und Vinyl, Abziehbilder, Abzeichen aus Papier zum Aufbügeln; Poster, Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere für den Kindergarten und die Vorschule; Bucheinbände, Lesezeichen, Kalender, Grußkarten, Geschenkpapier, Schreibunterlagen, Haftaufkleber; Partydekorationen aus Papier, insbesondere Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen, Sets, Tortenpapier, Hüte, Einladungen, Kuchendekorationen; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Häute und Felle; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Reise- und Handkoffer, Rucksäcke; Taschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Schlüsseltaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Gürtel; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, insbesondere Tafel- und Küchengeschirr, Tassen, Becher, Kaffee- und Tee-Pötte, Schalen, Schüsseln, Kannen und Krüge; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Keramik- und Porzellanfiguren; kleine handbetätigte Haushaltsgeräte und Toilettegeräte für den persönlichen Gebrauch, nämlich Kämme, Haarbürsten; Bekleidungsstücke, insbesondere Hemden, Blusen, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hosen, Jeans, Shorts, Pullunder, Regenbekleidungsstücke, Latzhosen, Röcke, Kleider, Hosenträger, Pullover, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Morgenröcke, Nachtwäsche, Schlafanzüge, Pyjamas, Unterwäsche, Dessous, Schwimmbekleidungsstücke, Schals, Strumpfwaren, insbesondere Socken; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte, Mützen, Kappen, Sonnenschutzkappen; Schuhwaren, insbesondere Stiefel, Schuhe, Freizeitschuhe, Sandalen, Stiefelletten; Kostüme, bestehend aus Bodysuits und Gesichtsmasken; Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Spielzeugfiguren und Statuetten (für Spielzwecke); Steiftiere; Multi-Aktions-Spielzeuge für Babys; Spielzeugbackgeschirr und -kochgeschirr; Ballons; Spielzeugbänke, Schwimm-Spielzeuge, Entspannungsgeräte und -apparate, nämlich Schaukelgeräte, aufblasbare Schwimmbecken und Schwimmspielzeuge, Spielzeuge für die Badewanne, aufblasbares Spielzeug für die Badewanne; Rutschbahnen, Spielsandkästen, Spielzeug zum Hüpfen, aufblasbare Spielzeuge zum Hüpfen; Kartenspiele; Spielzeugautos; Puppen, mit Körnern gefüllte Puppen, Papierpuppen, Schaumstoffpuppen; Plüsch- und Stoffpuppen sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppenzubehör und Spielsets für Puppen, einschließlich Puppen-Koffer und -Schachteln, Puppenkleider, Puppenhäuser, Möbel für Puppenhäuser; Multi-Aktionsspielzeuge für Kinder; elektronische Unterhaltungsapparate und -geräte, auch solche mit Bildschirmen oder Displays; elektronische Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten) sowie computer-gesteuerte Spiele, auch als Bestandteil von Gesellschaftsspielen, zur Verwendung ohne Fernsehgerät, einschließlich deren Teile, insbesondere Bildschirme oder Displays; Computerspiele; Computerspiele; Bauklötze, Spielzeuge fürs Kleinkinderbett; fliegende Scheiben und Untertassen; elektronisch gesteuerte Spielzeugmotorfahrzeuge; Brettspiele, einschließlich Dame und Schach; Manipulationsspiele, Gesellschaftsspiele, Computerspiele in Form von Gesellschaftsspielen, Aktionsspiele; münzbetriebene Video-Output-Spielmaschinen; nicht münzbetriebene Video-Output-Spielmaschinen; Puzzlespiele, manipulative Puzzle, dreidimensionale Puzzle, Drachen; Kassetten für Spiele; automatische Schaukelpferde; Gesichtsmasken aus Papier; Modellspielzeugeisenbahnen sowie Teile davon; Spielzeugmodellfahrzeuge und deren Teile sowie Zubehör; Spielzeuggeräuschemacher; Partyscherze in Form von kleinen Spielzeugen; Spielzeugpistolen; Plüschspielzeuge; Schaumstoffspielzeuge; Spielzeugschallplattenspieler und -kassettenrecorder; Skateboards; Schlittschuhe; Wasserspritzspielzeuge; Teddybären; Aufziehspielzeuge; nicht-fahrende Fortbewegungsspielzeuge; Spielzeuglieferwagen; Drehkreisel; Flitzbogen; Turn-, Gymnastik- und Sportapparate und -geräte; Turn-, Gymnastik- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Ski- und Tennissportgeräte, Skateboards, Rollschuhe, Schlittschuhe; Bälle, Bälle für Feldspiele, Fußbälle, Sportbälle, Baseballs, Basketbälle, Baseballhandschuhe; Schwimmplattformen (soweit in Klasse 28 enthalten); Schutzkappen für Golfschläger; aufblasbare Swimmingpools; Barren; Skier; Skistiefel, Taschen für Skistiefel; Springseile, Schlitten; Surf-Finnen; Surfbretter; Schwimmhilfen, einschließlich Schwimmbrettern und Schwimmflossen; Christbaumschmuck

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395060222
Registernummer	39506022

Anmeldedatum	10. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum	10. April 1996
Eintragungsdatum	21. Dezember 1995
Beginn Widerspruchsfrist	10. April 1996
Ende Widerspruchsfrist	10. Juli 1996
Ablaufdatum	28. Februar 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Oktober 2015	201520297015	5f	Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014	201400363740	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. März 2005	200503286678		Verlängerung, Verlaengert
22. März 2005	200503285170		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. Juni 2003	200302854592		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 1999	199901928474		Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
21. Dezember 1995	199501147144		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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