Gardinen tiefenrein Logo (DPMA, 09.02.1995)
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Die Deutsche Marke Gardinen tiefenrein wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395057841 |
| Registernummer | 39505784 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1996 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2005 |
Markeninhaber
68165 Mannheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
3
Stärke, einschließlich Sprüh- und Flüssigstärke; Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische; Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke; Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien; Textil- und Textilfaserveredlungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel Versteifungsmittel; Aufschließungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtemittel, Fleckenentfernungsmittel, Enthärtungsmittel für Wasser; Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit; Bleichmittel, Aufhellungsmittel für Textilien, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben, Duftträger - sämtliche bisher genannten Waren zur Ausrüstung und Behandlung von Textlien, einschließlich Gardinen und Polstern sowohl für gewerbliche als auch für Zwecke des privaten Haushalts; Wasch- und Bleichmittel, Waschmittelzusätze, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Stärke, einschließlich Sprüh- und Flüssigstärke; Stärkeerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische; Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke; Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien; Textil- und Textilfaserveredlungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel Versteifungsmittel; Aufschließungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtemittel, Fleckenentfernungsmittel, Enthärtungsmittel für Wasser; Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit; Bleichmittel, Aufhellungsmittel für Textilien, Mittel gegen die elektrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben, Duftträger - sämtliche bisher genannten Waren zur Ausrüstung und Behandlung von Textlien, einschließlich Gardinen und Polstern sowohl für gewerbliche als auch für Zwecke des privaten Haushalts
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2005 | 200503474629 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Juli 2004 | 200403115219 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Juni 2003 | 200302854700 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Juni 2001 | 200102348241 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Januar 1996 | 199601154932 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Januar 1996 | 199601155066 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395057841