Form & Halt Logo (DPMA, 09.02.1995)
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Die Deutsche Marke Form & Halt wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Enten, Gänse, Schwäne #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 395057817 |
| Registernummer | 39505781 |
| Anmeldedatum | 09. Februar 1995 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Mai 1996 |
| Eintragungsdatum | 31. Januar 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Mai 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1996 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2005 |
Markeninhaber
68165 Mannheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
1
3
Stärke, einschließlich Sprüh-und Flüssigstärke; Stärkerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische; Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke; Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien; Textil- und Textilfaserveredelungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschließungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtemittel, Fleckenentfernungmittel, Enthärtungsmittel für Wasser; Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit; Bleichmittel, Aufhellungsmittel für Textilien, Mittel gegen elekrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben, Duftträger - sämtliche bisher genannten Waren zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschließlich Gardinen und Polstern sowohl für gewerbliche als auch für Zwecke des privaten Haushalts; Stärke, einschließlich Sprüh-und Flüssigstärke; Stärkerzeugnisse und Stärkeersatzmittel, auch synthetische; Stärkederivate, Stärkezusätze, lösliche Stärke; Appreturmittel, Mittel zur Nachbehandlung gewaschener Textilien; Textil- und Textilfaserveredelungsmittel; Mittel zum Knitterfestmachen, Faserschutzmittel, Konservierungsmittel, Netzmittel, Versteifungsmittel; Aufschließungs- und Lösungsmittel für Stärke, Schlichtemittel, Fleckenentfernungmittel, Enthärtungsmittel für Wasser; Trockenmittel, nämlich Mengemittel zum Aufziehen von ungebundener Feuchtigkeit; Bleichmittel, Aufhellungsmittel für Textilien, Mittel gegen elekrostatische Aufladung von Textilien, Mittel zum Griffigmachen von Geweben, Duftträger - sämtliche bisher genannten Waren zur Ausrüstung und Behandlung von Textilien, einschließlich Gardinen und Polstern sowohl für gewerbliche als auch für Zwecke des privaten Haushalts; Wasch- und Bleichmittel; Waschmittelzusätze; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2005 | 200503474621 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Juli 2004 | 200403115224 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. Juni 2003 | 200302854712 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 26. Juni 2001 | 200102348256 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Januar 1996 | 199601154931 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Januar 1996 | 199601155112 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10395057817