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Waren und Dienstleistungen

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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Video- und Audiobänder und -kassetten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Sonnenbrillen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Neonbeleuchtungen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Edelmetalle und deren Legierungen, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, einschließlich Stiefeln, Schuhen und Slippers, Kopfbedeckungen; Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Pfeifenständer, -reiniger, -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, -beutel, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen, Feuchthalter für Tabakwaren; Streichhölzer; Werbung und Geschäftswesen, nämlich Registrierung, Übertragung, Zusammensetzung, Zusammenfassung, Übermittlung oder Systematisierung von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen, Auswertung oder Zusammenfassung von mathematischen oder statistischen Daten, Werbedienstleistungen einschließlich der Verteilung von Prospekten oder Werbeproben auf direktem Weg oder auf dem Postweg; Ausbildung, Erziehung und Unterricht von Personen und Tieren; Dienstleistungen auf dem Unterhaltungssektor, nämlich Veranstaltung kultureller Ereignisse, Filmvorführungen, Musikdarbietungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Tanzaufführungen, Betrieb eines Zirkus, Theateraufführungen, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Volksbelustigungen, Betrieb von botanischen Gärten, Museen und zoologischen Gärten, Durchführung von musealen Ausstellungen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	395042135
Registernummer	39504213

Anmeldedatum	01. Februar 1995
Veröffentlichungsdatum	05. Februar 1996
Eintragungsdatum	21. November 1995
Beginn Widerspruchsfrist	05. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist	06. Mai 1996
Ablaufdatum	28. Februar 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Oktober 2015	201520296422	5f	Löschung, Marke geloescht
18. November 2014	201400420912	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. November 2009	200900374913	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2007	200701039383	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 2005	200503390939		Verlängerung, Verlaengert
10. Februar 2005	200503254254		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. Mai 2001	200102313274		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 1995	199501138466		Eintragung, Marke eingetragen
21. November 1995	199501138676		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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