FLYING HORSE

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FLYING HORSE wurde als Wort-Bildmarke am 28.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.10.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Einhörner #Wellen, Schall und Mikrowellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 395037034
Registernummer 39503703
Anmeldedatum 28. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1996
Eintragungsdatum 24. Oktober 1995
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2015

Markeninhaber


Brülisau
CH

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere der Kräftigung und Stärkung dienende Erzeugnisse, nämlich Vitaminpräparate und Tonika, sowie Mineralien und/oder Vitamine und/oder Spurenelemente enthaltende Präparate und Zubereitungen für gesundheitliche Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; fotografische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schutzbrillen und Sonnenbrillen; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge einschließlich Fahrräder, Golfkarren und Kinderwagen, sowie Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine einschließlich Modeschmuck sowie Manschettenknöpfe und Krawattennadeln; Uhren und Zeitmeßinstrumente sowie Etuis hierfür; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton) nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Waren aus Kunststoff, nämlich Schlüsselanhänger; Waren aus Kunststoff, nämlich Abziehbilder, Aufkleber; Waren aus Kunststoff, nämlich Kleiderhüllen; Waren aus Kunststoff, nämlich Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse; Waren aus Kunststoff, nämlich Abzeichen, Plaketten; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Netze; Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen; Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Skigeräte einschließlich Snowboards, Tennisgeräte, Angelsportgeräte; Ski-, Kricket- und Golfsäcke; Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Christbaumschmuck; elektrische oder elektronische Spiele; Ballspielnetze, Tennisnetze; Angelgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholfreien Getränken; für die menschliche Ernährung zubereitete Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken; Aromastoffe für Nahrungsmittel; Werbung, insbesondere Promotion für die vorgenannten Waren sowie für Wettbewerbsveranstaltungen auch sportlicher Natur; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Organisationsberatung; Reparatur oder Instandhaltung von Luftfahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern mit Flugzeugen, Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermietung von Flugzeugen und Kraftfahrzeugen; Zustellung von Paketen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietung sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit einschließlich Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2015 201520249189 5f Löschung, Marke geloescht
04. November 2008 200800784988 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2007 200701253717 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2007 199501131858 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. Dezember 2006 199501131858 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
22. Juni 2006 200604715211 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2006 200603514504 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2005 200503364701 Verlängerung, Verlaengert
14. Februar 2005 200503255983 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. Oktober 2001 200102430419 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. August 1998 199801659777 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 1997 199701354166 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. April 1997 199701333493 Löschung, Marke teilweise geloescht
24. Oktober 1995 199501131549 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10395037034