PANASONIC

DPMA DPMA 1995 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PANASONIC wurde als Wortmarke am 12.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 395012341
Registernummer 39501234
Anmeldedatum 12. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 30. August 1996
Eintragungsdatum 30. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. August 1996
Ende Widerspruchsfrist 02. Dezember 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2015

Markeninhaber


Kadoma-shi Osaka
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 2 5 6 8 9 10 12 14 15 16 17 19 20 21 28
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, alle vorgenannten Waren nicht für fotografische, cinematographische und optische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Katalysatoren, wärmehärtbare Kunststoffe, Filtermaterial zum Ausscheiden von gasförmigen Säuren, soweit in Klasse 1 enthalten; Farben, Firnisse, Lacke, Druckfarben; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, nämlich Holzbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen); Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Toner für Kopier- und Telefaxgeräte; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; antibakterielle und Antivirenmittel, Imprägnierungsmittel gegen Schädlingsbefall, insbesondere gegen Nagetierbefall; Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten , nämlich Waren aus unedlen Metallen wie Anker, Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks; Erze; Führungsschienen aus Metall, Küchenbauteile aus Metall, Wasserausgüsse aus Metall, Türbauteile aus Metall, Metalltore, fernbetätigte Garagentore aus Metall, säurebeständige hochpolymere Plattierungen aus Metall, Stahlbleche, Komponenten aus Gußmaterial; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneide- und Schermaschinen, elektrische Haarentferner; batteriebetriebene Haarstyler, Lockenwickler, Lockestäbe, Brenneisen und Lockenbürsten; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; elektronische Blutdruckmeßgeräte, medizinische Geräte zur Durchführung von Laserbehandlungen, Ultraschalldiagnosegeräte und Zubehör, Hörgeräte, Laserskalpelle, elektrische Massagegeräte, Handvibratoren für medizinische Zwecke, Niederfrequenzvorrichtungen für medizinische Zwecke, Hochfrequenzvorrichtungen für medizinische Zwecke, elektrische Luftpolster für wundgelegene Stellen, elektrische Inhalatoren für therapeutische Anwendungen, elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke, elektrische Heizdecken für medizinische Zwecke; Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Standseilbahnen, Zahnradbahnen, Transporthängebahnen, Luftseilbahnen, Sessellifte oder Kabinenbahnen, Schlittenseilbahnen, Skilifte, Gabelstapler, Förderkarren; Fahrräder, Fahrradreifen und Schläuche, automatisch betriebene, computergesteuerte oder ferngesteuerte Wagen und Förderkarren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Uhren, Uhrensysteme zur Steuerung anderer Geräte; Musikinstrumente, insbesondere elektronische Orgeln, elektronische Klaviere, Keyboards, Sythesizer, Schlagzeuge, Sequencer, Geräuschbausteine, Keyboardverstärker, Schlagzeug- und Rhythmusgeräte, externe Speichergeräte für Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn-, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten , nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenvernichter, elektrisch betriebene mechanische Archivierungsgeräte, batteriebetriebene Brieföffner, elektrische Bleistiftspitzer, elektrische Locher, Farbbänder und elektronische Schreibmaschinen, auch in Kassettenform, Rechnungsdrucker, Drucker zum Ausfüllen von Formularen, wärmeempfindliches Papier, Thermopapier; alle vorgenannten Waren der Klasse 16 nicht für fotographische, cinematographische und optische Zwecke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate), in Form von Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial, Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen, Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffmaterialien in Form von Blättern, Platten, Stäben und Folien; Kunststoffe für den Formenbau, Laminatfolien und -blätter; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall), Akustikdecken, Falttüren, Holzfußböden, Schalldämmaterialien, Dachziegel, Fertighäuser und deren Bauteile; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierplatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Audioregale, Kleiderschränke, Briefkästen, Kosmetiktische (auch mit integrierten Waschbecken), Küchenschränke, Kitchenettes, Gasflascheneinstellschränke, Geschirrschränke, Wandschränke, Tische, Stühle; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; elektrische Zahnbürsten, Kleiderreinigungsgeräte, Fusselbürsten, Fusselroller; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Turn- und Sportgeräte; Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte, Ski, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger; Roll- und Schlittschuhe; Tischtennistische; Christbaumschmuck; elektrische Angelschwimmer, Vorrichtungen zur Befestigung von Angelleinen an Angelhaken, elektronische Golfübungsgeräte, Wachsvorrichtungen für Ski; elektrische Insektenvernichter; elektrische Maniküregeräte; Zeitsteuervorrichtungen, elektrische Schaltuhren; elektronische Druck -und Anzeigetafeln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2015 201520247198 5f Löschung, Marke geloescht
12. August 2015 201520191860 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. Februar 2015 201500066796 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
23. März 2009 200900115434 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2004 200403220440 Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 2004 200403220531 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. Mai 1996 199601197935 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 1996 199601198323 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10395012341