Shell

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Shell wurde als Wort-Bildmarke am 31.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben in Relief oder schattiert #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Embleme, Insignien

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394109597
Registernummer 39410959
Anmeldedatum 31. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 17. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9 11 12 16 17 18 19 20 21 25 27 28 29 30 31 34 36 37 39 43
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Katalysatoren, Antioxidationsmittel, UV-Absorber, Zusätze zur Herabsetzung der Rauchbildung und Präparate zur Herabsetzung des Gefrierpunktes von Wasser und anderen Flüssigkeiten, chemische Rohstoffe und Zwischenprodukte, Schwemmstoffe, Chemikalien zur Gewinnung von Mineralsalzen, Emulgatoren, Demulgatoren, Extraktionsmittel, Ätzmittel, Streckmittel und Füllmittel für Natur- und Kunstharze sowie Elastomere, Olefine für gewerbliche Zwecke, Polyole, organische Säuren, Isocyanata, Polyamine, Ester-Polyolefine, Styrolpolymerisate, Mischpolymerisate, Polyrethan, Weichmacher, Stabilisatoren, reaktionsfähige Verdünnungs- und Härtemittel, Beschleuniger, Verstärkungsmittel zur Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen, Kunstharzen und Gummi, Streckmittel zur Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen und Gummi, Löslichkeitsverbesserungsmittel, Dickmittel, Schaumhemmittel; chemische Hilfsmittel für die Textilindustrie, nämlich Schlichte-, Appretierungs- und Egalisierungsmittel, schmutzabstoßende Mittel, antistatische Mittel, Färbereiverbesserungsmittel, Absorptionsmittel für technische Verfahren, Aerosole zum Oberflächenschutz, Entschmutzungsmittel, oberflächenaktive Mittel und Lösungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pasten, Flocken, Spänen, Perlen und Körnchen für industrielle Zwecke; Natur- und Kunstharze im Rohzustand in Form von Pulvern, Granulaten, Pasten oder Flüssigkeiten und als Halbfabrikate in Form von Folien, Stangen, Platten oder Blöcken; Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Lötpräparate, chemische Stoffe zur Konservierung und Färbung von Nahrungsmitteln und Tierfutter, Präparate zur Behandlung von Leder als Gerbstoffe (Gerbbeizen) und Lederfärbemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Imprägnier- und wasserabstoßende Mittel für Papier, Betondichtungsmittel, Bremsflüssigkeiten, Füllstoffe für Autokarosserien, Schleifmittel, Betonhärter, Bindemittel für Anstrichmittel (Lacke und Farben), Elektrodenkoks; chemische Produkte zur Verwendung für wissenschaftliche und fotografische Zwecke, insbesondere für Druckereizwecke; Farben, Lacke, Emailliermittel, Farblacke, Beizen, nämlich Holzbeizen; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Farbstoffe, Färbereibeizen, Metall in Folien- und Pulverform für Maler und Dekorateure, Kunststoff- und Kunstharzmittel zur Markierung von Straßen und Wegen aus Kunststoffarben; Beton- und Staubbindemittel, bituminöse Anstrichstoffe und Trocknungsmittel für Farben; Holz- und Fensterkitte; Firnisse, Dampfphaseninhibitoren in Form von Pulvern und Lösungen; Bleichpräparate zur Verwendung in Wäschereien; Präparate für chemische Reinigungsmittel, nämlich Imprägnierungsmittel, Fleckentfernungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Reinigungs-, Putz-, Polier- und Netzmittel, chemische Mittel zur Erhöhung der Verlauffähigkeit, Scheuermittel, Seifen, Haarwaschmittel, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser, Zahnputzmittel, Entfettungspräparate, Fleckenentfernungsmittel, Sonnenbräunungsmittel und Mittel zum Schutz der Haut gegen Sonnenbrand; Metallbearbeitungs- und Rostentfernungsmittel, einschließlich solcher zur Anwendung in industriellen Verfahren, Aerosole zur Luftverbesserung; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich flüssige, gasförmige und feste Kohlenwasserstoffe, nämlich lineare und zyklische Alkane, Alkene, Alkine und Aromaten; Benzine und Kerosine für die chemische Weiterverarbeitung, Waschbenzin; synthetische und natürliche Wachse als Rohmaterial für gewerbliche Zwecke; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; Entschalungsöle, Hydrauliköle, Transformatorenöle und Metallverarbeitungsöle; hydraulische und Kraftübertragungsflüssigkeiten; Öle zur Konservierung von Leder; pharmazeutische und tierärztliche Erzeugnisse und chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandmaterial, chemische Erzeugnisse zur Tiergesundheitspflege; Desinfektionsmittel; Insektizide, Fungizide, Akarizide, Molluskizide, Nematizide; Obsttauchmittel zur Frischhaltung und Konservierung; Herbizide, Deodorants; Luftaufrischungsmittel, Antiperspirationsmittel; medizinische Öle, Stoffe zur Fäulnisverhinderung; Polyäthylenglykole als Ausgangsmaterialien für Salben und Träger auf Basis von pulverförmigen anorganischen Kunststoffen für landwirtschaftliche, chemische Produkte; Hautschutz- und Hautbelebungsmittel; bakteriostatische, insektizide, herbizide und fungizide Zusätze für Anstrichmittel; bakteriostatische, wachstumsfördernde Zusätze für Viehfutter; Aerosole für landwirtschaftliche Zwecke zur Schädlingsbekämpfung; rohe und teilweise bearbeitete, unedle Metalle und deren Legierungen; gewalzte und gegossene Bauteile; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Erze; große Gartenmaschinen und -geräte, Kleintraktoren, maschinelle und handbediente Spritz- und Sprühgeräte, mobile und stationäre land- und forstwirtschaftliche Maschinen, Förderanlagen, im wesentlichen bestehend aus Antriebsmotoren, Förderbändern, Fördergebläsen, Förderschnecken, maschinelle Hebegeräte, maschinelle Hebezeuge, große landwirtschaftliche Geräte; Handwerkzeuge und -instrumente, nämlich Maul- und Ringschlüssel, Steckschlüssel, Schraubendreher, Meißel, Hämmer, Bohrer, Schneideisen, Reibahle, Hongeräte, Feilen, Zangen, Lehren, Schraubzwingen, Abzieher, Spezialwerkzeuge für den Batteriedienst, für den Öldienst, für die Ventileinstellung, für die Motoren-, Vergaser-, Bremsen- und Schalldämpferinstandsetzung; Messerschmiedewaren; Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -Instrumente; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen; Personenkraftwagen, Motorräder, Fahrräder, Wohnwagen, Anhänger für Personenkraftwagen; Boote; Türschlösser aus unedlen Metallen für Kraftfahrzeuge; Papier- und Pappwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier und Schreibwaren); Pinsel; Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten, nämlich Platten, Folien, Streifen, Schläuche, Stangen, Tafeln, Blöcke, Profile, Röhren, Einzelfäden und Vliese; Dichtungsmaterialien, Isoliermaterialien einschließlich Materialien zur Wärmeisolierung und Schalldämpfung; synthetischer Gummi; Dichtungs- und Verfugungsmassen; Rohmaterialien auf mineralischer Basis für Bau- und Straßenbauzwecke, bituminöse Mischungen für Straßenbau, Füllmassen für Bitumen und bituminöse Mischungen; Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Sattlerwaren, Möbel, Spiegel, Rahmen; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, maschinelle Reinigungsgeräte einschließlich Staubsauger, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, nämlich Flaschen, Tanks und sonstige Behälter, Rohr, Röhren, Stäbe, Tröge, Geschirr, Blumentöpfe, kunstgewerbliche Gegenstände, nicht aus Edelmetall oder plattiert (soweit in Klasse 21 enthalten), Gartenzwerge; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum, andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen, nämlich Fußbodenfliesen aus Kunststoff, pflanzlichen, tierischen Materialien, aus Filz oder aus Kombinationen der vorstehend genannten Materialien; Bekleidungsstücke, Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Fleisch, Fischwaren, geschlachtetes Geflügel und Wildfleisch; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Fleisch- und/oder Fischkonserven; Hefe; Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Rohtabak, Tabakfabrikate, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen und -etuis, Aschenbecher (sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Pfeifenständer, -reiniger und -bestecke, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen und -beutel, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier; Zigarettenfilter, Zigarettenhülsen, Streichhölzer; zur Ungezieferbekämpfung bestimmte Halsbänder, Bänder und Leinen für Haustiere; Ausgabe von Kreditkarten; Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen; Reinigung sowie Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2015 201520208557 5f Löschung, Marke geloescht
17. Dezember 2013 201300398178 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2012 201200285744 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2005 200503307697 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2004 200403171217 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2004 200403170323 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. September 2004 200490060491 RAW: Berichtigung
12. Januar 1999 199901740630 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 1995 199501112803 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 1995 199501113998 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394109597