39410925

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39410925 wurde als Bildmarke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394109252
Registernummer 39410925
Internationale Marke Nr. IR658702, 28. Juni 2024
Anmeldedatum 01. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1995
Eintragungsdatum 29. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markeninhaber


70794 Filderstadt
DE

Markenvertreter

70188 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 16 18 20 21 28 37 42
Behälter und Ständer aus Metall sowie Lochplatten und Lochplattenhaken aus Metall für die Darbietung von Produkten; Sammelhilfen für Fotos, nämlich Behältnisse, Kassetten; Druckmaschinen, maschinell betrieben mechanische und elektronische Eindruckgeräte, Papierverarbeitungsmaschinen, Etikettiermaschinen und Maschinen zum Zuführen und Abführen der mit Selbstklebeetiketten zu versehenden bzw. versehenen Produkte, maschinell betriebene Etikettiergeräte; Druck- und Stanzwerkzeuge (in Form von Maschinenwerkzeugen); maschinell oder mechanisch betriebene Geräte zum Auszeichnen und Kennzeichnen von Waren und Produkten mittels Selbstklebeetiketten; Behälter und Ausgabegeräte aus Karton, Kunststoff oder Metall für Klebebänder, Klebeetiketten und Klebeecken; Film- und Magnetband-Klebepressen, Filmbetrachtungs- und Schneidgeräte; Papier, Pappe, Papier- und Pappwaren (beschichtet und unbeschichtet, soweit in Klasse 16 enthalten); Schutz- und Abdeckpapiere für Selbstklebeschichten auf Papier, Pappe und Folien; selbstklebendes Papier und selbstklebende Folien aus Metall oder Kunststoff (als Halbfabrikate); Waren aus selbstklebendem Papier und selbstklebenden Folien aus Metall oder Kunststoff, nämlich bedruckte und unbedruckte Etiketten, Bänder, Klebeecken und Klebeverschlüsse, jeweils für technische, gewerbliche und Haushaltszwecke, ferner Rollen, Bogen, Aufhänger, Ausschnitte, Plakate, Verstärkungsringe, Streifen, Schilder, Kartenreiter, Buch- und Heftschoner; Hüllen aus Kunststoff zur Aufnahme von Druckerzeugnissen, Dokumenten, Ausweisen, Filmnegativen und -positiven, Buch- und Heftschoner, Buchschutzfolien sowie Büroartikel aus Papier, Pappe und Kunststoff, nämlich Kartenreiter, Einsteckstreifen und -schilder, Namensschilder, Abheftstreifen, Beutelverschlüsse; Klebstoffe für Papier-, Schreibwaren und Haushaltszwecke; Fotoalben, Fotoringbücher und Fotoblätter; Sammelhilfen für Briefmarken, Filme, Videobänder und Magnetbänder, nämlich Behältnisse, Kassetten, Ringbücher; Druckereierzeugnisse; Behälter und Ständer aus Pappe für die Darbietung von Produkten; Tragetaschen aus Kunststoff; Behälter und Ständer aus Kunststoff sowie Lochplatten und Lochplattenhaken aus Kunststoff für die Darbietung von Produkten; Reinigungsgeräte mit einer mit Klebstoff beschichteten Papierrolle; Klebespiele; Reparatur von Etikettiermaschinen und -geräten; Erstellen von Computerprogrammen für das elektronische Bedrucken von Etiketten; Gestalten und Entwerfen von Etiketten, Gestalten von Druckvorlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. April 2015 201400039360 4 Verlängerung, Verlaengert
14. April 2015 201520022207 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. März 2014 201400126128 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2009 200900207343 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2005 200503242163 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
26. Januar 2005 200503242513 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 2002 200202489246 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2001 200102449483 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 1995 199501099016 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1995 199501099173 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394109252