39410464

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39410464 wurde als Bildmarke am 30.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Buchstaben oder Ziffern, die eine plankonvexe Figur bilden #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394104641
Registernummer 39410464
Anmeldedatum 30. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 17. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 30. Dezember 2004

Markeninhaber


98590 Wernshausen
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere kleine handbetätigte Geräte wie Rührstäbe und Schaumschläger, und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Oktober 2005 200503445600 Löschung, Marke geloescht
17. August 1995 199501113410 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 1995 199501113829 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394104641