39410459

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39410459 wurde als Bildmarke am 30.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.12.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394104595
Registernummer 39410459
Anmeldedatum 30. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. März 1996
Eintragungsdatum 07. Dezember 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. März 1996
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 1996
Ablaufdatum 30. Dezember 2004

Markeninhaber


Bertrange
LU

Markenvertreter

42329 Wuppertal DE

Waren und Dienstleistungen

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Waschmittel, Parfümerien, Kosmetika, Seifen, Toilettenmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; Eisenwaren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Maschinen für die Metall-, Holz-, Glas- und Kunststoffbearbeitung, elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Kneten, Mixen, Schneiden, Rühren, Schlagen, Schnitzeln, Sieben, Kochen, Braten, Backen, Garen, Zerkleinern, Spülen, Waschen, Trocknen, Bügeln, Reinigen, Nähen, Dosenöffnen, Hebegeräte, maschinell betriebene Pumpen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, nämlich Gartenmaschinen zum Mähen, Bewässern, Schneiden, Sägen, Hacken, Pflügen, Häckseln; Brutapparate für Eier; maschinell betätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Haushaltswaren, soweit in Klasse 8 enthalten; Haushaltswaren, nämlich elektrische Bügeleisen, elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrisch beheizbare Ondulierapparate, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer, elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Buchhandlungsartikel, Schreibwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Haushaltswaren, nämlich Toilettenmittel wie elektrische Zahnbürsten, elektrische Kämme, Necessaires, Nagelbürsten, Rasier- und Staubpinsel, Tischutensilien; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Wirkwaren, Bekleidungsstücke für Männer, Frauen und Kinder, Wäsche; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, getrocknetes, gefrorenes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Salat- und Fruchtsaucen; Lebensmittel-Konserven; Getränke, soweit in Klasse 29 enthalten; Fleisch- und Wurstwaren; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Blumen, Pflanzen und Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, insbesondere Rundfunk- und/oder Fernsehwerbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Verteilung von Werbematerial, Marktforschungen, Plakatanschlagwerbung, Hilfe bei der Führung von gewerblichen Unternehmen, nämlich Hilfe und Fachberatung bei der Führung und Leitung von gewerblichen Betrieben, Supermärkten und Großmärkten sowie bei der Durchführung von Geschäften oder Handelsverrichtungen eines Supermarktes oder Großmarktes; Vorführung von Waren, Verteilung von Warenproben, Meinungsforschungen, Personalanwerbung, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen, Herausgabe von Werbetexten, Öffentlichkeitsarbeit; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen, insbesondere Transport mit Lastkraftwagen, Einlagerung von Waren, Geschäfts- und Lagervermietung, Warenauslieferung, Kurierdienste; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltungen von Wettbewerben, Filmproduktion, Veröffentlichung von Büchern, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Unterhaltungen, Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Verpflegung, Betrieb einer Bar, Restaurants und Cafés, Cafeterias, Gartenarbeiten, Basteln, Betrieb von Geschäften, Supermärkten und Großmärkten, nämlich Hilfe und Fachberatung bei der Führung und Leitung von gewerblichen Betrieben, Supermärkten und Großmärkten sowie bei der Durchführung von Geschäften und Handelsverrichtungen eines Supermarktes und Großmarktes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Oktober 2005 200503445573 Löschung, Marke geloescht
07. Dezember 1995 199501143265 Eintragung, Marke eingetragen
07. Dezember 1995 199501143689 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394104595