FRIAPLAN

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FRIAPLAN wurde als Wortmarke am 29.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394102843
Registernummer 39410284
Internationale Marke Nr. IR660054, 30. August 2024
Anmeldedatum 29. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 15. September 1995
Eintragungsdatum 01. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


68229 Mannheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen, Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Ziehgriffe, Spülapparate, Spülkästen, Armaturen und Ventile, Anschlußteile und Sitze; WC-Sitze, WC-Deckel, Spülwasserverteiler aus nichtmetallischen Werkstoffen, Urinal-, Ausguß-, Einbau- und Spülbecken sowie Waschtröge, Ablaufanschlüsse und Klapproste für die vorgenannten Becken und Tröge; Leitungen für chemisch belastete Abwässer (Teile von sanitären Anlagen), Be- und Entlüfungsgeräte und Rohrbelüfter, Rohre und Armaturen, Profile und technische Spritzgußformteile für den Sanitärbereich, Lüftungsschieber, Rohre zur Verwendung im Sanitärbereich und Übergangsnippel für diese Rohre, Rohrbefestigungsteile für den Sanitärbereich, insbesondere Montageschienen zum Anschluß der Wasserleitungen an eine Dusch- oder Badewannenarmatur, Hausabflußrohre, Zu- und Ablaufanschlüsse für Sanitär-Einrichtungen; Sanitärartikel, nämlich Anschlußteile und Abdeckrosetten; Be- und Entlüftungssysteme; Spülauslöser-Systeme; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Halterahmen und Rohren sowie aus Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze und auch für die Vorwandinstallation, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Profilschienen, Verbindungselementen für diese und Befestigungselementen zum Befestigen von Rohren und/oder Armaturen und/oder sonstigen Bauteilen, insbesondere von Waschbecken, von WC-Schüsseln, von Spülkästen, von Heizkörpern und von Wasserboilern; Schlauchhalter, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Klappsitze, insbesondere für Dusch- und Baderäume; Abdeckroste aus Kunststoff, Klappsitze und glasfaserverstärkte Kunststoffprofile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2015 201520208698 5f Löschung, Marke geloescht
28. Januar 2010 201000023939 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2004 200403216855 Verlängerung, Verlaengert
02. März 1998 199801538785 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 1995 199501093504 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1995 199501093614 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394102843