39410218

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39410218 wurde als Bildmarke am 29.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Drei vorherrschende Farben #Ein Stern

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394102185
Registernummer 39410218
Anmeldedatum 29. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 15. September 1995
Eintragungsdatum 01. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


70794 Filderstadt
DE

Markenvertreter

70188 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 16 17 20 21 28 37 42
Papier, Pappe, Papier- und Pappwaren (beschichtet und unbeschichtet, soweit in Klasse 16 enthalten), Schutz- und Abdeckpapier für Selbstklebeschichten auf Papier, Pappe und Folien; selbstklebendes Papier und selbstklebende Folien aus Metall oder Kunststoff (als Halbfabrikate); Waren aus selbstklebendem Papier und selbstklebenden Folien aus Metall oder Kunststoff, nämlich bedruckte und unbedruckte Etiketten, Bänder, Klebeecken und Klebeverschlüsse, jeweils für technische, gewerbliche und Haushaltszwecke, ferner Rollen, Bogen, Aufhänger, Ausschnitte, Plakate, Verstärkungsringe, Streifen, Schilder, Kartenreiter, Buch- und Heftschoner, Klebespiele; Hüllen aus Kunststoff zur Aufnahme von Druckerzeugnissen, Dokumenten, Ausweisen, Filmnegativen und -positiven, Buch- und Heftschoner sowie Tragetaschen aus Kunststoff; Büroartikel aus Papier, Pappe und Kunststoff, nämlich Kartenreiter, Einsteckstreifen und -schilder, Namensschilder, Abheftstreifen, Beutelverschlüsse; Fotoalben, Fotoringbücher und Fotoblätter; Sammelhilfen für Fotos, Filme, Videobänder und Magnetbänder, nämlich Behältnisse, Kassetten, Ringbücher; Reinigungsgeräte mit einer, mit Klebstoff beschichteten Papierrolle; Behälter und Ausgabegeräte aus Karton, Kunststoff oder Metall für Klebebänder, Klebeetiketten und Klebeecken; Druckereierzeugnisse; Film- und Magnetband-Klebepressen, Filmbetrachtungs- und Schneidgeräte; Behälter und Ständer aus Metall, Kunststoff oder Pappe sowie Lochplatten und Lochplattenhaken aus Metall oder Kunststoff für die Darbietung von Produkten; Druckmaschinen, maschinell betriebene mechanische und elektronische Eindruckgeräte, Papierverarbeitungsmaschinen, Etikettiermaschinen und Maschinen zum Zuführen und Abführen der mit Selbstklebeetiketten zu versehenden bzw. versehenen Produkte, maschinell betriebene Etikettiergeräte; Druck- und Stanzwerkzeuge (in Form von Maschinenwerkzeugen); maschinell oder mechanisch betriebene Geräte zum Auszeichnen und Kennzeichnen von Waren und Produkten mittels Selbstklebeetiketten; Erstellen von Computerprogrammen für das elektronische Bedrucken von Etiketten; Reparatur von Etikettiermaschinen und -geräten; Gestalten und Entwerfen von Etiketten, Gestalten von Druckvorlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2015 201520208926 5f Löschung, Marke geloescht
27. März 2014 201400126123 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2009 200900207329 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2005 200503247376 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. Februar 2005 200503247568 Verlängerung, Verlaengert
18. Januar 2002 200202489247 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2001 200102449485 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 1995 199501093502 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juni 1995 199501093662 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394102185