LIQUI-BOX

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke LIQUI-BOX wurde als Wortmarke am 29.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394099680
Registernummer 39409968
Anmeldedatum 29. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 17. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


Worthington Ohio
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 16 20 21 22
Abfüllmaschinen; Maschinen zum Füllen von Flaschen und anderen Behältern mit flüssigen, körnigen, granulatförmigen und pulverförmigen Materialien sowie Schüttgut und Massengut; Maschinen zum Verschließen und Abdichten von Flaschen und anderen Behältern; Maschinen zum Einwickeln, Verpacken und Verschnüren von Gegenständen; Maschinen zum Herstellen von Tüten, Beuteln, Säcken, Kartons, Kästen und anderen Behältern aus Papier, Pappe und Kunststoff; Papiermaschinen; Druckmaschinen; Papier, Pappe (Karton); Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe (Karton), Wellpapier, Wellpappe und Kunststoff, nämlich Verpackungsbehälter, Kartons, Kästen, Tüten, Säcke, Beutel, Container und Folien; Säcke, Beutel und Folien aus Papier und Kunststoff zum Auskleiden von Behältern, Kartons und Kästen; Verstärkungsrahmen aus Papier, Pappe, Wellpapier und Wellpappe für Tüten, Beutel und Säcke; Behälter aus Kunststoff, Holz, Holzersatzstoffen und anderen nichtmetallischen Materialien zu Transport- und Lagerzwecken; Kappen, Deckel und Verschlüsse aus Kunststoff für Kunststoffbehälter; Behälter für Haushalt und Küche sowie Trinkgefäße (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen, Ballons, Gefäße und Behälter aus Kunststoff für Getränke und Lebensmittel; Säcke, Beutel, Hüllen und andere flexible Behälter zur Lagerung und zum Transport von Massengütern, soweit in Klasse 22 enthalten; Säcke und Beutel als Einlagen bzw. Auskleidungen für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 22 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. August 2015 201520208595 5f Löschung, Marke geloescht
12. August 2015 201520192101 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
19. Mai 2009 200900181966 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2005 200503252699 Verlängerung, Verlaengert
17. August 1995 199501113059 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 1995 199501113785 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394099680