seit 1873

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke seit 1873 wurde als Wort-Bildmarke am 29.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Ein Brief #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394099532
Registernummer 39409953
Internationale Marke Nr. IR645755, 09. September 2024
Anmeldedatum 29. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1995
Eintragungsdatum 29. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1996
Ablaufdatum 29. Dezember 2004

Markeninhaber


10117 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

2 9 16 20 42
Farben, Firnisse, Lacke, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Architekten und Künstler; Vermessungsapparate; optische Apparate; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wägeinstrumente; Meßinstrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Registrierkassen; Fotokopier- und Lichtpausapparate; Futterale und Gehäuse für vorstehende Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Zubehör für vorstehende Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Wechseloptiken, Stative, Fluchtstäbe, Nivellierlatten, Reflektoren, Reflektorstöcke, Zieltafeln, Ladegeräte und Batteriemodule; Programme für Datenverarbeitungsgeräte, auf Datenträger gespeichert; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büromaschinen und Büroartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Zeichenfolien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Zeichengeräte und Zeichenbretter (soweit in Klasse 16 enthalten) sowie Zeichenzubehör (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Zeichenschablonen, Schriftschablonen, Zeichenstifte, Zeichentuschen, Zeichenschienen, Zielschienen, Lineale, Kurvenlineale, Winkelmesser, Ellipsographen, Pantographen und Zirkel; Büromöbel; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz oder Kunststoff; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschung und Konstruktionsplanung auf dem Gebiet der Geodäsie; Kopier- und Lichtpausdienst; Ausdrucken und Ausplotten von gespeicherten Texten und/oder Bilddarstellungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2005 200503440716 Löschung, Marke geloescht
14. Juni 1999 199901845348 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 1997 199701421832 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 1995 199501099030 Eintragung, Marke eingetragen
29. Juni 1995 199501099147 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394099532