Peppermint

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Peppermint wurde als Wort-Bildmarke am 27.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394095510
Registernummer 39409551
Anmeldedatum 27. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1996
Eintragungsdatum 28. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ablaufdatum 27. Dezember 2004

Markeninhaber


79110 Freiburg
DE

77746 Schutterwald
DE

Markenvertreter

79098 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

3 10 11 28
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien; kosmetische Apparate, Bräunungs- und Massagegeräte, Solarien, sämtlich für medizinische Zwecke, Saunen, im wesentlichen bestehend aus vorgefertigten Saunakabinen und Saunaöfen, Whirlpools, im wesentlichen bestehend aus Kunststoffbecken, Luftgebläsen, tiefgezogene Düsen, Umweltpumpen, Wasserheiz- und Filtergeräten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Fitneß- und Wellneßgeräte, mechanisch, pneumatisch und elektrisch betrieben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2005 200503440706 Löschung, Marke geloescht
30. September 1999 199901915158 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht
31. Januar 1997 199701303701 Löschung, Marke teilweise geloescht
28. September 1995 199501125089 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10394095510