SHOE FACTORY

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SHOE FACTORY wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in Relief oder schattiert #Buchstaben oder Ziffern, die einen Kreis oder einen Umfang bilden #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Industrieanlagen, Fabrikschornsteine #Punkte #Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394085221
Registernummer 39408522
Anmeldedatum 22. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 30. November 1995
Eintragungsdatum 13. Juli 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1995
Ende Widerspruchsfrist 29. Februar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Waren und Dienstleistungen

16 18 25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, insbesondere Handtaschen, Reisetaschen, Campingtaschen, Einkaufstaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Tragetaschen, Umhängetaschen, Schultaschen und Schulranzen, Turnbeutel, Rucksäcke, Kleider- und Wäschebeutel, Schuhbeutel, Brieftaschen, Geldbörsen, Schlüsseltaschen (nicht aus Edelmetall), Handkoffer, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Ledergurte, Lederriemen, Umhängeriemen; Beutel und Hüllen einschließlich Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen (soweit in Klasse 18 vorhanden); Beutel, Hüllen und Taschen einschließlich Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Kunststoff oder Papier

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2015 201520207623 5f Löschung, Marke geloescht
21. Januar 2015 201500018954 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Juli 2013 201300230300 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2004 200403198107 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 1995 199501101893 Eintragung, Marke eingetragen
13. Juli 1995 199501102197 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394085221