RHP

DPMA DPMA 1995 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RHP wurde als Wortmarke am 01.01.1995 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394079108
Registernummer 39407910
Internationale Marke Nr. IR674319, 29. Juli 2024
Anmeldedatum 01. Januar 1995
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 1996
Eintragungsdatum 05. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markeninhaber


40880 Ratingen
DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 12
Stahlkugeln und Stahlrollen; Lagermetalle; Schraubenmuttern, Bolzen und Verschlüsse aus Metall; Gelenkketten und Rollenketten; Riemenscheiben, Seilscheiben, Rollen; Kugel- und Rollenlager, jeweils als Teile von Maschinen, und Teile solcher Lager, soweit sie in Klasse 7 fallen; Lagerstutzen für Kugel- und Rollenlager in Motor-Sägemaschinen; Lagerplatten, Wandstützen, Wandlager, Aufhänger, Bodenstützen und Achsgehäuse zum Stützen von Achswellenlagern, Trägerklammern zum Stützen von Achswellenaufhängern und Achswellenstützen, jeweils als Teile von Kraftübertragungsgetrieben (nicht für Antriebessysteme in Landfahrzeugen); Riemenscheiben, Seilscheiben, Rollen, Flaschenzüge, auch mit Kugel- oder Rollenlager, jeweils als Teile von Maschinen; Stehlager, Lagerböcke, Rollenlager und Rollen für Rollenlager (keine Achslager für Fahrzeuge); Kugel- und Rollenlager sowie deren Teile, soweit sie in Klasse 12 fallen, Motorenteile, soweit sie in Klasse 12 fallen; Übertragungsgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge, Getriebsgehäuse aus Metall für Landfahrzeuge, Kupplungen und Ketten für Landfahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400116091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2015 201520283934 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2014 201400040384 4 Verlängerung, Verlaengert
10. August 2010 201000495798 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2005 200503258684 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2004 200403188999 Verlängerung, Verlaengert
30. Oktober 1998 199801700391 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 1996 199601163451 Eintragung, Marke eingetragen
05. März 1996 199601163715 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394079108