39407180

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39407180 wurde als Bildmarke am 16.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Haken #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394071808
Registernummer 39407180
Anmeldedatum 16. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 1997
Eintragungsdatum 15. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 12. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 8 9 11 12
Ersatzteile für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), Zubehör für Kraftfahrzeuge, nämlich Kraftfahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten), elektrische Bauelemente für Kraftfahrzeuge, nämlich Beleuchtungseinrichtungen, Antriebsmotoren, Verstellelemente, Steuereinrichtungen, Regeleinrichtungen, Zündeinrichtungen, Batterien, Leitungen, elektronische Wegfahrsperren; handbetätigte Werkzeuge für Reparaturen von Kraftfahrzeugen; Maschinen für Reparaturen von Kraftfahrzeugen; Einrichtungen für Werkstätten zur Reparatur von Kraftfahrzeugen, nämlich Beleuchtungsgeräte, Heizungsgeräte, Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen; Meßgeräte zur Reparatur und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2021 202100022981 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2015 201520171847 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2014 201300406365 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Dezember 2004 200403216050 Verlängerung, Verlaengert
15. Juli 1996 199601215782 Eintragung, Marke eingetragen
15. Juli 1996 199601216144 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394071808