39407147

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39407147 wurde als Bildmarke am 08.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teile von Maschinen für Industrie oder Landwirtschaft, von Industrieanlagen oder von Motoren und Triebwerken (einschließlich Roboterarme) #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394071476
Registernummer 39407147
Anmeldedatum 08. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1995
Eintragungsdatum 20. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


79650 Schopfheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 17 35 42
Kompressor-Vakuumpumpen für Saugfahrzeuge zur Erzeugung von Vakuum und Druck; Vakuumpumpen; Vakuumpumpstände, im wesentlichen bestehend aus Vakuumpumpengebläse mit Steuer- und Regelgeräten; Drehkolbenverdichter und -gebläse zur pneumatischen Förderung oder zur Wasserdampfverdichtung; maschinell angetriebene Rotationsverdichter zum Erzeugen von Druckluft zur pneumatischen Förderung sowie zur Anwendung in der Verfahrenstechnik, insbesondere bei der Wasserverdampfung, von Steuer- und Instrumentenluft für pneumatisch betätigte Aggregate und Instrumente, von Arbeitsluft zum Be- oder Entladen von Silo- und Tankfahrzeugen und zur Druckerhöhung von Gasen; Apparate zur Druckluftaufbereitung für Luft und Gase, im wesentlichen bestehend aus Vorkühler; Wärmetauscher und Wärmepumpenkreis, Absorbtions- sowie Druckluftkältetrockner, Druckluftkesseln und Wärmerückgewinnungsanlage, beispielweise für die Erwärmung des Brauchwassers und der Heizung; Geräte und Maschinen zur Vakuumdestillation von Flüssigkeiten, insbesondere für das Recycling belasteter Flüssigkeiten, im wesentlichen bestehend aus Verdampfern, Vakuumpumpen sowie elektrischen Steuergeräten; Zubehör für die oben genannten Waren, nämlich Rohre, Schalldämpfer, Rückschlag- und Sicherheitsventile, Ansaugfilter (z.B. Zyklon-Öl- und -Wasserabscheider), Ölmangelsicherungen, Fundamentplatten und -rahmen, Anschlußstücke für Schalldämpfer, Flansche, Dichtungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs, technische Gutachten sowie organisatorische und technische Beratung auf dem Gebiet der Vakuum- sowie Verdichter- und Druckluft sowie der Umwelttechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2015 201520207105 5f Löschung, Marke geloescht
04. November 2008 200800786950 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Dezember 2006 200609027773 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. November 2005 200503469306 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2005 200503244639 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
28. Januar 2005 200503244646 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 1999 199990016413 RAW: Berichtigung
22. Januar 1999 199901747768 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juni 1995 199501096724 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juni 1995 199501096817 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394071476