STILL Logo (DPMA, 13.12.1994)
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Die Deutsche Marke STILL wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Aufzüge, Gabelstapler #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 394064712 |
| Registernummer | 39406471 |
| Internationale Marke | Nr. IR642480, 30. August 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1995 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 1995 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2004 |
Markeninhaber
22113 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Flurförderzeuge; Karren, Schlepper, Plattform- und Transportwagen ohne und mit Antriebsmotor, auch mit verbrennungsmotorischem und mit batterieelektrischem Antrieb; Gabelstapler, Hublader und Hubwagen ohne und mit Antriebsmotor, auch mit verbrennungsmotorischen und mit batterieelektrischem Antrieb, Handhubwagen; Steuerungen für Gabelstapler und Hublader und deren Antriebe; Hubgerüste (Hubmaste) für Gabelstapler und Hublader, Hydrozylinder für solche; Akkumulatoren, Steuerungen für elektrische Maschinen, elektrotechnische Apparate und Geräte, Ladegeräte für die Batterien von Fahrzeugen mit batterieelektrischem Antrieb; elektrische Motoren, auch für Kraftfahrzeuge; Hydraulikzylinder; Vorrichtungen zum Anbau an Gabelstapler zum Erfassen und Bewegen von Transportgut, nämlich Lastträger und -halter, Gabeln, Gabelverlängerungen, Aufsteckschuhe, Plattformen, Dorne, Klammern, Zangen, Manipulatoren, Greifer, Schaufeln, Kipp-, Schwenk- und Schubgeräte, Kranarme, Arbeitsbühnen, Schieber, Dreh-, Zinkenverstell-, Chargier-, Palettenwende-, Entleer- und Gabelvorschubgeräte; starre oder bewegliche Geräte zum Anbau an Gabelstapler, zum Erfassen und Bewegen von Transportgut, auch solche mit manueller Auslösung oder Betätigung oder mit Betätigung mittels einer hydraulischen, pneumatischen oder elektrischen Hilfskraft; Ersatzteile und Spezialwerkzeuge, nämlich Handwerkzeuge, für die vorgenannten Waren; sowie die Teile der vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2005 | 200503435407 | Löschung, Marke geloescht | |
| 05. Mai 1995 | 199501084910 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Mai 1995 | 199501085058 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 10394064712