San Belt

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke San Belt wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in Relief oder schattiert #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394057694
Registernummer 39405769
Anmeldedatum 09. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 1995
Eintragungsdatum 02. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Orthopädische Rückenstützgürtel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juli 2021 202100242932 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2021 202100070247 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2015 201300407938 4 Verlängerung, Verlaengert
01. März 2005 200503269483 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 1995 199501093852 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juni 1995 199501093925 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394057694