SERVOLIFT

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SERVOLIFT wurde als Wort-Bildmarke am 07.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die eine beliebige andere geometrische Figur bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394052757
Registernummer 39405275
Anmeldedatum 07. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1995
Eintragungsdatum 16. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen zum Handhaben von Behältern, insbesondere Hubmaschinen, Kippmaschinen und Mischmaschinen, Mischmaschinen mit fest angebauten Mischbehältern; Behälter, überwiegend aus Edelstahl; Entleerklappen, Entleerschieber und Trichter für Behälter; Reinigungsmaschinen und daraus zusammengestellte Anlagen, insbesondere Ultraschall-Reinigungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2015 201520206572 5f Löschung, Marke geloescht
07. Oktober 2004 200403171081 Verlängerung, Verlaengert
16. August 1995 199501110297 Eintragung, Marke eingetragen
16. August 1995 199501112331 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394052757