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Die Deutsche Marke HP wurde als Wortmarke am 05.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394050037 |
| Registernummer | 39405003 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 1996 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Houston Tex.
US
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente sowie Datenverarbeitungsprogramme und Netzwerke für die Erfassung, Messung, Überwachung, Umwandlung, Anzeige, Zählung, Registrierung, Aufzeichnung und Auswertung mechanischer, akustischer, wärmetechnischer, optischer, elektrischer und sonstiger physikalischer Größen, Eigenschaften und Vorgänge; Geräte und Datenverarbeitungsprogramme zum Testen und Analysieren von elektronischen Bauelementen, analogen und digitalen Schaltungen und Netzwerken, Signal- und Nachrichtenübertragungswegen einschließlich Mikrowellenleitungen und Lichtleitern; analoge und digitale Signalquellen und -generatoren einschließlich elektronischer Mikrowellen und optischer Signalquellen, insbesondere Lasersignalquellen; elektronische Geräte und Datenverarbeitungsprogramme zum Entwerfen technischer Zeichnungen, der Geometrie von Schaltungen und Stromlaufplänen; zur Konstruktion, Organisation, Planung, Diagnose sowie zur voll- oder teilautomatisierten Fertigung; Interferometer; Geräte zum Kalibrieren von Meßgeräten; Eich- und Referenzgeräte, insbesondere Normalzeit- und Normalfrequenzgeneratoren; Nieder-, Hoch- und Höchstfrequenzverstärker; Stromversorgungs- und Netzgeräte; elektronische Halbleiterbauelemente, Bauelemente für elektronische und medizinische Meßtechnik, die Computertechnik, die Analysentechnik, die Mikrowellen- und Lichtleitertechnik und Meßaufnehmer; Röntgen- und Ultraschallgeräte für wissenschaftliche, technische und medizinische Anwendungen; analytische Meßgeräte und Datenverarbeitungsprogramme, nämlich Geräte und Datenverarbeitungsprogramme für die chemische und physikalische Analyse von festen, flüssigen und gasförmigen Stoffen und Stoffgemischen, insbesondere Flüssigkeits- und Gaschromatographen, überkritische Flüssigkeitschromatographen sowie Massenspektrometer und Elektrophoresegeräte, Chromatographiesäulen, Spektrophotometer, Probenvorbereitungsgeräte; Geräte und Datenverarbeitungsprogramme zur Informations- und Datenaufnahme und -erzeugung, -verarbeitung, -wiedergabe und -darstellung, -speicherung sowie -übermittlung, insbesondere Computer, Prozeßrechner, elektronische Tisch- und Taschenrechengeräte, Faxgeräte, Videogeräte, Diktiergeräte und Kopiermaschinen, dazugehörige Peripheriegeräte, insbesondere Drucker, Plotter, Datensicht- und Speichergeräte, Scanner, Geräte zur Ein- und Ausgabe digitaler und analoger Daten, Tastaturen, Grafiktabletts, Computermäuse, zur Überwachung von, Steuerung von und Kommunikation mit Telekommunikationseinrichtungen, Computern und Computer-Netzwerken, Einrichtungen zur Anpassung (Interfaces) für die Verarbeitung von Telekommunikationssignalen durch Computer, Computer-Netzwerke und Datenverarbeitungsprogramme sowie zur Übertragung von Verarbeitungsergebnissen zu Telekommunikationseinrichtungen, insbesondere LAN-Karten; Sicherheits- und Kontrolleinrichtungen für Computer, Computer-Netzwerke und Telekommunikationseinrichtungen, insbesondere Zugangs- und Zugriffskontrolleinrichtungen sowie Einrichtungen zur Abrechnung von Dienstleistungen und entsprechende Datenverarbeitungsprogramme, Schreib-/Leseeinrichtungen für Datenträger, insbesondere für Karten mit elektronischen Schaltkreisen; auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme, Datenbanken, Bedienungsanleitungen, Druckschriften und Informationssammlungen allgemeiner Art; medizinische Instrumente und Apparate, nämlich chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere für die Erfassung, Messung, Überwachung, Umwandlung, Anzeige, Registrierung, Auswertung und Stimulation physiologischer Größen, Vorgänge und Zustände für Forschungs-, diagnostische und therapeutische Zwecke sowie Sensoren für die vorgenannten Waren; wissenschaftliche und elektronische Geräte für gentechnische Anwendungen, insbesondere für die gentechnische Analyse; Druckschriften, insbesondere Bedienungs- und Anwendungshandbücher, Gerätebeschreibungen und Einzelabhandlungen; Lehrmaterial in Form von Druckerzeugnissen oder auf optischen, elektronischen oder magnetischen Speichermedien; Drucker-, Computer- und Plotterpapier; Zubehör und Verbrauchsmaterialien für sämtliche vorgenannte Waren, nämlich Schnittstellengeräte und Adapter, Netz-, Verbindungs- und Verlängerungskabel, Kabelbäume, -kanäle und -halterungen, Stecker und Buchsen, Ton- und Bildträger, unbelichtete Filme, magnetische Datenträger, Einschubmodule, Abschirmungen, Schutz- und Abdeckhauben, Arbeitstische, Ablage-, Geräte-, Stand- und Transportwagen, -gestelle, -schränke, -tische, -ständer, -taschen und -kästen, Computermobiliar, beschriftete Folien, Drucker- und Plotterpapier, -folien und -stifte, Farbbänder, Farbbandkassetten, Tinte, Toner, Papiereinschübe und -ablagen, Druckköpfe, Tuschestife, Schreibtintenbehälter, Schriftartkassetten, Typenräder, Druck- und Transportwalzen, Antriebs- und Steuerriemen, Preßfilter, handbetätigte Spezial- und Reinigungswerkzeuge und Reinigungslösungen, Aufkleber, Klebestreifen und -ringe, Tastaturschablonen, Standfüße, elektronische Tastköpfe, bestückte Platinen, Verzögerungsleitungen, elektrische oder elektronische Sicherungen, Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Pumpen für Laborgeräte, optische Spiegel und Linsen, vorgenannte Waren auch als Vorsatz-, Aufsatz- und Aufrüstgeräte, Speicher- und Regelmodule für Laborgeräte und als Teile von Laborgeräten bestimmte Detektoren, Probengeber, -halter und -entnahmegeräte und -magazine, optische Filterscheiben, Injektoren, Spritzen, Durchflußzellen und Rührmodule, Flaschen und -halter, Manometer, Druckreduzierer, Flußmesser, Telemetriesender und -empfänger, medizinische Ultraschallköpfe, Sensoren, Sonden, Führungen und Halterungen aus Kunststoff oder Metall, Lampen, Chromatographiesäulen, Klemmen, Schaltgehäuse, Schalter, Lautsprecher, Richtkoppler, Polklemmen, elektrische und elektronische Umschalter, Schläuche, Verschlußdeckel; Wasserreinigungsgeräte und Etuis für alle vorgenannten Geräte, Elektroden, Elektrolyt-, Kalibrier-, Desinfektions-, Kontakt-, Säuberungs-, Redox-, Desinfektions- und Nulllösungen, -gels, -pasten und -cremes, Meßwandler und -dome, Kalibrier- und Referenzelektroden und -gase, Elektrodenhalterungen und -haltebänder, Blutdruckmanschetten, Stethoskope, Katheter, medizinische Klammern, medizinische Puder, Injektionsnadeln, Temperatur-, Druck-, Helligkeits- und Feuchtigkeitsfühler, Batterien und -halter; Geräte und Gestelle zum mechanischen Zusammenbau und zum Zusammenschalten für sämtliche vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; Installation, Kalibrierung, Wartung und Reparatur von elektronischen, elektrotechnischen, feinmechanischen und gesundheitstechnischen Geräten und Datenverarbeitungsprogrammen, von Geräten zur Informations- und Datenverarbeitung und für die Analyse von Stoffen und Stoffgemischen; Produktion, Vorführung und Vermietung von Datenaufzeichnungen, insbesondere Ton- und Bildaufzeichnungen für Lehrzwecke auf technischem, medizinischem, naturwissenschaftlichem und kaufmännischem Gebiet; Durchführung und Veranstaltung von Seminaren, Lehrgängen und Messen auf technischem, medizinischem, naturwissenschaftlichem und kaufmännischem Gebiet für andere; Erstellung und Pflege von Programmen und Informationssammlungen für die Informations- und Datenverarbeitung; Vermietung und Leasing der vorgenannten Geräte und Datenverarbeitungsprogramme; Kredit- und Leasingvermittlung und -beratung, wirtschaftliche und technische Beratung auf dem Gebiet der Informations- und Datenverarbeitung, der Meß-, Medizin- und Analysentechnik, insbesondere Erstellen kundenspezifischer Lösungen und Zusammenstellen von Systemkomponenten; Erstellen von technischen Gutachten, technische Beratung; Beratung für Marktforschung, Organisationsberatung, Unternehmensberatung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, Überlassung und Vermittlung von Fachkräften auf dem Datenverarbeitungsgebiet auf Zeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2016 | 201620564601 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Januar 2015 | 201300411332 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. August 2014 | 201400318919 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2013 | 201300237595 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. März 2012 | 201200085461 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. März 2009 | 200900108535 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2007 | 200701180663 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Februar 2005 | 200503252786 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 04. Februar 2005 | 200503250469 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 30. September 2003 | 200302931647 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 04. Februar 2000 | 200001992457 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 19. Januar 2000 | 200001979798 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 10. November 1998 | 199801706440 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. Dezember 1995 | 199501142075 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Dezember 1995 | 199501142428 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10394050037