CITYPAY

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CITYPAY wurde als Wort-Bildmarke am 01.12.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394044622
Registernummer 39404462
Anmeldedatum 01. Dezember 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Oktober 1995
Eintragungsdatum 16. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber


41238 Mönchengladbach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 35 45
Warenverkaufs- und Dienstleistungsautomaten, einschließlich Systeme zur bargeldlosen Zahlung und zur Nutzung von Individualfunktionen mittels Chipkarten (Speicher-Chipkarten und Prozessor-Chipkarten); Geräte zur Herstellung und Herausgabe von Benutzerausweisen, einschließlich zugehörige Abrechnungssysteme; Geräte zur Überwachung der Inanspruchnahme von Dienstleistungen, nämlich der Benutzung von Sportstätten, Freizeitparks, Freizeitanlagen, Parkraum, Verkehrsmittel und Besuch von kulturellen Veranstaltungen; Überwachung der Inanspruchnahme von Dienstleistungen, nämlich der Benutzung von Sportstätten, Freizeitparks, Freizeitanlagen, Parkraum, Verkehrsmittel und Besuch von kulturellen Veranstaltungen, einschließlich der Abrechnung der Inanspruchnahme von Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. August 2015 201520207150 5f Löschung, Marke geloescht
01. April 2008 200800110864 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2004 200403213145 Verlängerung, Verlaengert
01. Dezember 2004 200403208855 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. August 1995 199501109779 Eintragung, Marke eingetragen
16. August 1995 199501111998 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394044622