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DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke D wurde als Wort-Bildmarke am 30.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Punkte #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 394038789
Registernummer 39403878
Anmeldedatum 30. November 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1996
Eintragungsdatum 26. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1996
Ablaufdatum 30. November 2004

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Maschinen und Geräte für das Elektroschweißen, -schneiden und -löten, Lichtbogenschweißen und -schneiden, Schutzgasschweißen, Plasmaschweißen und -schneiden, Elektronenstrahlschweißen, Widerstandsschweißen und -löten, Preßstumpfschweißen, Abbrennstumpfschweißen, Punkt-, Buckel- und Nahtschweißen; Punktschweißzangen, Punktschweißzangen mit pneumatischem Druckausgleich, Roboter- und Punktschweißzangen mit und ohne Schweißtransformator; Stoßpunkter; Doppelpunkter; Schweißtransformatoren; Schweißgleichrichter; Schweißwandler; Schweißumformer; Schweißaggregate, primär- und sekundärgetaktete Schweißstromquellen sowie Teile und Zubehör zu vorstehend aufgeführten Maschinen und Geräten, nämlich servo- und direktgesteuerte Magnetventile für Gas und flüssige Medien; Schweißgeneratoren; Druckaggregate, bestehend aus Kompressor, Hydraulikpumpe und Antriebsmaschine mit Kühlgerät, Elektrodenhalter, Schweißzusatzstoffe, nämlich Stabelektroden, Schweißdrähte für das MIG/MAG-Schutzgasschweißen, Schweißstäbe für das WIG-Schutzgasschweißen, Fülldrähte und massive Schweißdrähte für das UP-Schweißen; Antihaftmittel gegen Schweißspritzer; Schweißstromfernsteller und -fernschalter, Schweiß- und Schneidbrenner sowie deren Einzelteile, Schweißköpfe; Schweißleitungen, Leitungssteck- und -klemmverbindungen, bestehend aus Kupfer/Messing und deren Legierungen sowie Kunststoff-Spritzteilen, Schlauchpakete mit Leitungen für Strom, Gas und Wasser, Schlauchpakete für Schutzgasschweißen, Schlauchpaketanschlußstücke, alle Schlauchpakete insbesondere bestehend aus einem gummiumhüllten, glasfaserverstärktem Material und einem Kunststoffschlauch aus PU, PVC, NBR oder entsprechenden, Luft-, Wasser- und Gasschläuche mit Anschlußstücken, Qualm- und Abgasabzuggeräte, Werkstückklemmen, Schweißgerätewagen, Wasserrückkühlgerätewagen, Spannplatten für Werkzeugaufnahme, Fußtaster, Zweihandsicherheitsstartpult, Druckausgleichsgeräte, pneumatisch, hydraulisch und hydropneumatisch betätigte Zylinder; Punktschweißelektroden; Elektrodenarme; Elektrodenarmaturen, bestehend aus Elektrodenarm und -halter sowie -ausleger, Rollennahtkopf mit elektrischem Antrieb und ohne Antrieb, Zwischenstücke für Armabstand; Federzüge; Dreh- und Pressentische; Schrittantriebe; Wasserfließzeitbegrenzer; Druckluftwartungseinheiten, bestehend aus Druckluftfilter, -regler und Öler; Schweißdrahtvorschubgeräte sowie deren Einzelteile; Gasdruckminderer; Gasvorwärmer; Gasdruckventile und -regler; elektrische, elektronische, pneumatische und hydraulische Steuer-, Schalt- und Regelgeräte; Kühlgeräte für flüssige oder gasförmige Medien; elektronische Schweißgeräte und -maschinen; Rückkühlgeräte für flüssige Medien sowie deren Einzelteile und Zubehör, nämlich Ventilatoren und Kühlblöcke; Ölnebelschmiergeräte; Kühlwasserspar- und -steuergeräte; Schweißerschutzgeräte, nämlich Schweißerschutzschilde, -brillen, -kopfhauben und -handschuhe; Schweißwerkzeuge für die Metallbearbeitung durch Lichtbogenschweißen und -schneiden, Plasmaschweißen und -schneiden und Widerstandsschweißen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2005 200503430639 Löschung, Marke geloescht
26. September 1995 199501123651 Eintragung, Marke eingetragen
26. September 1995 199501123951 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394038789