SAMEC

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SAMEC wurde als Wortmarke am 17.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394021746
Registernummer 39402174
Anmeldedatum 17. November 1994
Veröffentlichungsdatum 15. Dezember 1995
Eintragungsdatum 10. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 15. Dezember 1995
Ende Widerspruchsfrist 15. März 1996
Ablaufdatum 17. November 2004

Markeninhaber


Princeton N.J.
US

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

10 Medizinische und chirurgische Apparate, Geräte und Instrumente, Katheter, Teile dieser Waren und Verbindungs- und Anpassungsstücke für diese Waren; Waren für Stomapatienten, nämlich Stoma-Markierungsplatten, Loop-Ostomie-Brücken, Basisplatten, Einlageringe für Basisplatten, Stomabeutel, Klammern für Stomabeutel, Gürtel für Stomabeutel, Überzüge für Stomabeutel, Beinmanschetten für Urinbeutel, Stomakappen, Irrigations-Ausstreifbeutel, Irrigationsdrainagegeräte, Nachtdrainagebehälter und Überzüge dafür, Irrigatoren, Entleerungsschläuche, Spülrohre, Entlüftungsfilter, Teile dieser Waren sowie Verbindungs- und Anpassungsstücke für diese Waren, Instrumente, Apparate und Geräte für die Versorgung von Kranken und Inkontinenten (soweit in Klasse 10 enthalten), insbesondere Analpfropfen und Analringe, Auffangbehälter für Kot sowie Teile dieser Waren und Anpassungsstücke dafür

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2005 200503429794 Löschung, Marke geloescht
28. Mai 2001 200102327157 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 1995 199501108763 Eintragung, Marke eingetragen
10. August 1995 199501108856 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 10394021746