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Die Deutsche Marke IBO wurde als Wortmarke am 11.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394013956 |
| Registernummer | 39401395 |
| Anmeldedatum | 11. November 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 1996 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 11. November 2004 |
Markeninhaber
38723 Seesen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schneckenpumpen zur Förderung von Mörtel und Kunstharzen (soweit in Klasse 7 enthalten); Fördermaschinen, insbesondere Vibrationsförderer, Mischmaschinen; Antriebsmotoren für Schneckenpumpen, Fördermaschinen und für Mischmaschinen einschließlich zugehöriger Steuerungseinrichtungen; Zubehörteile für Schneckenpumpen, Fördermaschinen und für Mischmaschinen, nämlich Schlauchleitungen, Spreizanker und Vollstabanker als Teile von metallischen Gebirgsankern, jeweils aus Metall oder Kunststoff; Bohrantriebe für drehend-schlagendes und schlagend-drehendes Bohren einschließlich dazugehöriger Anschlußstücke zum Anschluß von Schlauchleitungen zur Förderung von Mörtel oder eines Spülmediums; Bohrwagen, Bohrlafetten, Bohrgestänge und Bohrkronen; Hebegeräte für Steine einschließlich Zubehörteile für die Hebezeuge, nämlich Haken, Ösen, Drehwerkzeuge; Zugvorrichtungen, bestehend aus elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Pressen für die Prüfung von Gebirgsankern einschließlich zugehöriger Meß- und Registriergeräte und -einrichtungen; Maschinen zur Herstellung von Ankern, Teilen von Schneckenpumpen, Bohrstangen, Teilen von Bohrantrieben einschließlich Zubehörteilen für diese Maschinen, nämlich Drehinjizierer, Kupplungsmuffen, Einsteckenden; Computer sowie Software für die Planung, Organisation und Verwaltung von Betriebsabläufen von Produktionsanlagen und des Vertriebs; Planung, Wartung und Instandhaltung von Produktionsanlagen zur Herstellung von Ankern, Bohrgestängen, Bohrkronen, Schneckenpumpen, Fördereinrichtungen, Mischern und Teilen derselben; Planung, Berechnung und Abnahme von Bauten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2005 | 200503429743 | Löschung, Marke geloescht | |
| 30. September 1998 | 199801684904 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht | |
| 13. Februar 1998 | 199801526936 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 27. Oktober 1995 | 199501133033 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10394013956