RELAGS

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, nämlich Filtermaterial aus chemischen, mineralischen oder pflanzlichen Stoffen, aus rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln einschließlich Aktivfilter, Aktivkohle und Aktivkohlefilter, Aktivkeramikfilter; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Seifenkonzentrate; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Set für die Zahnpflege, bestehend aus Zahnbürste und Zahnpasta; feste, flüssige, pastöse und gasförmige Brennstoffe, einschließlich Trockenbrennstoffe, Spiritus, Gas, Wachs, Brennöle, insbesondere für Kocher und Taschenkocher; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte, Fackeln, Feueranzünder; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Medikamente einschließlich Mineralien, auch in Tabletten- und Pastillenform, Tabletten gegen Durchfall und Durchfallbekämpfung, Heilerde, Aktivkohle zum Einnehmen; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Wasserentkeimung, Schutzmittel gegen Insektenstiche, Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke, Sonnenbrandsalben, Heilkräuter-Tees; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandgaze, gefüllte Verbandkästen, Verbandmaterial, Verbandstoffe, Verbandwatte, Erste-Hilfe-Set, Schlangenbiß-Behandlungsset; Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Kletterhaken, Steigeisen, Sicherungseisen, nämlich Karabiner, Steigbügel, Zeltheringe, Zeltpflöcke und Zeltstangen, Pinzetten, Verschlüsse, Flaschenstöpsel, Behälter (vorstehend genannte Waren aus Metall); handbetätigte Werkzeuge wie insbesondere Hämmer, Meißel, Sägen, Schraubenzieher, Bestecke, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, sowie sonstige Eßbesteckteile einschließlich Taschenmesser, Mehrzwecktaschenmesser, Scheren, Dosenöffner, Fels- und Eishaken, Eispickel, Eis- und Felshämmer, Schaufeln, Seilklemmen, Trittleitern, Klettergürtel, Auf- und Abstiegsgeräte für Bergsteiger; Wassersport-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Akkus, Batterien, Taschenlampen-Batterien, Alkaline-Batterien, Mignonzellen, elektrische Anzeigegeräte insbesondere bezüglich des Ladezustandes von Akkus und Batterien, Fotoapparate, Kameras, Camrecorder, Videorecorder, unbelichtete Fotofilme, Zubehörteile für Foto-, Film- und Videoapparate nämlich Stative für Kameras und Fotoapparate, Aufsatzlinsen für Foto- und Filmapparate, Brillen, Sonnenbrillen einschließlich Schutzbrillen, Feldstecher, Ferngläser, Fernrohre; Etuis für Brillen, Ferngläser, Fotoapparate sowie Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Entfernungsmesser, Kompasse, Leuchtschilder, Stecker und Stecker-Adapter, Taucherapparate, Taucherhandschuhe, Taucherbrillen, Temperaturanzeiger, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Schutz-, Sturz- und insbesondere Steinschlaghelme; Nebelsignalgeräte ohne Zündstoffe, Sender für elektronische Signale; Signalpfeifen, Notsignalgeräte; Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, Kühlelemente, Lampen, Taschenlampen, Warnlampen, Stirnlampen, Lampenhalter, insbesondere für Autos, Fahrräder, Lampenhalter-Stirnband, insbesondere in Form eines Klettbandes; Set bestehend aus Taschenlampe und Zubehörteilen nämlich Schlüsselanhänger, Taschenmesser; Gürtelhalter für Lampen, Gürtelschlaufen sowie Gürteltaschen hierfür, Unterwasserlampen, Taucherlampen, Reflektoren als Sicherheitsreflektoren zum Tragen, Anhängen, Leuchtstäbe insbesondere mit einer integrierten chemischen Lichtquelle, Gaslampen, Feldlaternen, Fackeln, Teelichthalter einschließlich Ersatzteile aller vorstehend genannten Waren wie Ersatzkerzen, Ersatzbirnen, Ersatzgläser, Ersatzdüsen und Nadeln für Petroleumlampen, Gasanzünder, Gasbrenner, Grillgeräte, Windschutz für Grillgeräte; Feuerwerkskörper, Rauchpatronen, Signalpatronen, Leuchtpatronen, Signalpeil-Spiegel für Rettungsfälle, Signalnebelpatronen; aus Edelmetall und deren Legierung hergestellte oder damit plattierte oder im wesentlichen daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Geschirr, Gefäße, Schüsseln, Kannen, Ketten, Etuis aus Edelmetall, insbesondere Nadeletuis, Flaschen, Flakons, Nadeln einschließlich Näh-Set; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Druckereierzeugnisse, nämlich geographische Karten, Bücher, Sportbücher insbesondere Wander-, Bergsteiger-, Wassersport-, Trekking-Bücher; Verpackungsbeutel und -hüllen, Taschen aus Papier oder Kunststoff; Toilettenauflagen aus Papier oder Kunststoff; Notizblöcke und -bücher einschließlich wasserfesten Notizblöcken und -büchern; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Gürteltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Ruck- und Packsäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Teleskopstöcke, Wanderstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Riemen, Gurte, Schulterträger; Möbel, insbesondere Camping- und Trekkingausrüstungsgegenstände, (soweit in Klasse 20 enthalten), insbesondere Matratzen und matratzenähnliche Schlafunterlagen, Luftmatratzen, Schlafsäcke, Kissen einschließlich Sitz- und Nackenkissen sowie aufblasbare Kissen, Campingmöbel, Liegestühle, Klappliegen, Klappstühle; Zeltheringe und -pflöcke sowie Container, beidseitig verschließbare Container einschließlich Schwingcontainer insbesondere zum Aufbewahren von Kleinteilen, Flaschenverschlüsse (sofern nicht aus Metall bestehend) und Stöpsel einschließlich Luftmatratzenstöpsel; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt, Küche und Freizeit (soweit in Klasse 21 enthalten), Behälter für Haushalt, Küche und Freizeit, einschließlich Geschirr, Eßgeschirr und Kochgeschirr, Gefäße, Trichter, Schüsseln und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien (mit Ausnahme von Edelstahl); handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Zahnbürsten; Rasierpinsel; Flaschen einschließlich Vakuumflaschen, Thermoflaschen, Thermobecher, Kühlbehälter, Kühltaschen, Kühlboxen, Isolierbehälter, Isolierflaschen, Dosen- und Flaschenöffner, Korkenzieher, Gewürzstreuer einschließlich Salz- und Pfefferstreuer, Camping-Toaster und Grillgeräte einschließlich Besteck, Kocher und Taschenkocher, Windschutz für Kocher, Brenneraufsatz, vorstehend genannte Waren aus Blech, Kunststoff, Melamin, Aluminium, Filter für den Haushalt, Becher und Trinkgläser, Flaschen, Flakons, Vakuumflaschen, Fahrradflaschen, Trageflaschen, Trekking-Flaschen, Feldflaschen, Isoliergefäße insbesondere für Getränke und Nahrungsmittel, Kunststoff-Flaschen, Alu-Flaschen, Tuben und Kunststoff-Fläschchen, roll- oder faltbare sowie beutelähnliche Wasserbehälter insbesondere als Solardusche oder Wasserkanister, alle vorstehend genannten Waren nicht aus Edelmetall; Seile, Bindfäden, Fischernetze, Zelte einschließlich Camping- und Biwakzelte, Planen, Segel, Hängematten sowie Hängenetzsitze; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), nämlich Textilstoffe, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtelschließen, Steckverschlüsse, Reißverschlüsse, Nähnadeln, Schnallen, Näh-Set einschließlich Camping-Näh-Set; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), einschließlich Ski-, Trekking-, Tennis- und Angelsportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, insbesondere in Form von Trockennahrung; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, aus den vorstehend genannten Waren zusammengestellte Fertiggerichte, unter Verwendung weiterer Essensbestandteile, nämlich Gemüse und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder Kartoffeln und/oder Gewürze und/oder Käse; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot und Backwaren, Speisesalz, Senf, Essig, Soßen, Gewürze, sowie aus den vorstehend genannten Waren zusammengestellte Fertiggerichte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannte Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierung oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge einschließlich Benzin- und Gasfeuerzeuge, wasserfeste Sturm-Feuerzeuge, Überallzünder, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	394012666
Registernummer	39401266

Anmeldedatum	10. November 1994
Veröffentlichungsdatum	31. Oktober 1995
Eintragungsdatum	28. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist	31. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist	31. Januar 1996
Ablaufdatum	30. November 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. August 2015	201520183528	5f	Löschung, Marke geloescht
24. November 2004	200403204178		Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 2004	200490059128		RAW: Berichtigung
28. Oktober 1999	199901932078		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 1999	199901912306		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
16. Dezember 1996	199601285583		Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Juni 1995	199501098489		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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