Hygenia

DPMA DPMA 1994 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Hygenia wurde als Wortmarke am 09.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 30. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 394010957
Registernummer 39401095
Anmeldedatum 09. November 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 1996
Eintragungsdatum 28. September 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 1996
Ablaufdatum 30. November 2024

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 17 19 20 21
Schneid- und Anrichteplatten, Zerlege- und Arbeitstische, Tischplatten, Thekenplatten für den gewerblichen Bedarf; Wolfstopfer, Rührlöffel und Rührspaten für Gastronomie und Metzgereien; Formteile für nahrungsmittelverarbeitende Maschinen; Rohre, Rohrteile, Muffen, Anpaßstücke und Krümmer aus Kunststoff für lebensmittelverarbeitende Maschinen; Becher, Schüsseln, Eimer, Transportkörbe aus Kunststoff für Lebensmittel, handbetätigte Küchengeräte; Gleitschienen, Gleitbänder, Führungsschuhe, Rollen, Kegelräder, Zahnräder, Ritzel, Seilrollen, Lager, Fördersterne und Schnecken, Türrollen und Führungen, Kettenführungsleisten, Kufen, Unterlagen, Pumpengehäuse, Dichtungen, Manschetten sowie Vorratsbehälter-Auskleidungen aus Kunststoff sämtlich für den allgemeinen Maschinenbau; Saugerbeläge, Saugerleisten, Siebtischbeläge, Schaberklingen, Stanzplatten jeweils für Papiermaschinen; Galvanisiertrommeln, Führungs- und Förderwalzen für die Galvanotechnik; Kreiselpumpen, Dosierpumpen, Filterplatten und -rahmen für Filterpressen, Dichtungen, Faltenbälge für die chemische Industrie; Rutschen, Rinnen, Bunkerauskleidungen, Gleit- und Führungsleisten für Transportzwecke jeweils für den Bergbau aus Kunststoff; Flaschen-Gleitelemente für die Verwendung in Flaschenwaschanlagen, Aufsteckteile für Wasch- und Reinigungsmaschinen; Flaschen-, Dosen- und Korkengleit- und -führungsleisten oder -rohre als Teile von Füllmaschinen; Geländerbegrenzung bei Förderbändern oder Aufsteckleisten für Rundstahlgeländerführung, Gleitschienen für Scharnierbandketten für Transportanlagen; Flaschen- und Dosenteller für Etikettiermaschinen; Gleitplatten, Flaschengreifer, Einweiserleisten, Zentrierzapfen für Palettier- und Packanlagen; Kettengleitleisten für Einzugsvorrichtungen in Tiefdruckmaschinen, Trichterspitzen, Trichternasen, Zungenbeläge, Ableitzungen, Auslegeschaufeln für Falzapparate in Rotationsmaschinen für die Druckindustrie; Verschleiß- und Lärmschutzleisten, Stützrollen und Stützschienen jeweils für die Mühlen-, Futtermittel- und Kunstdüngerindustrie als Maschinenteil; Aufschlagleisten und Ringe für die Gießereiindustrie; Leiträder, Umlenkrollen für die Antriebs- und Fördertechnik; sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff in Form von Fertigprodukten; Halbfabrikate aus Kunststoff, nämlich Bänder, Platten, Blöcke, Stangen, Rund- und Profilstäbe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. April 2024 202400149929 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2021 202100226502 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2018 201800282168 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2016 199501125044 8e Eintragung, Marke eingetragen
17. Dezember 2015 201520362233 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2015 201300375285 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Februar 2008 200800047184 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 2004 200403222418 Verlängerung, Verlaengert
27. Oktober 1997 199701438379 Löschung, Marke teilweise geloescht
02. September 1997 199701398908 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
28. September 1995 199501125044 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10394010957