DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke TexTV wurde als Wortmarke am 04.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.12.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 394005856 |
| Registernummer | 39400585 |
| Anmeldedatum | 04. November 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 1996 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 1996 |
| Ablaufdatum | 30. November 2014 |
Markeninhaber
01097 Dresden
DE
Markenvertreter
80539 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
41
42
Telekommunikation, einschließlich Zurverfügungstellen von Präsentationsoberflächen für mediale Anwendungen wie beispielsweise Bildschirmtext; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung; Entwicklung, Erstellung, Aktualisierung und Wartung von EDV-Software einschließlich Computerprogrammen, Datenbanken und Programmbibliotheken, sowie deren Vermietung, Lizensierung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen; Datenerfassung sowie Verarbeitung von maschinell erfaßten Daten für andere; technische Beratung sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers; technische Anwendungsunterstützung und Einsatzplanung von EDV-Lösungen; Dienstleistungen einer Rundfunkanstalt oder einer Fernsehanstalt, nämlich Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Werbesendungen, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen, Organisation und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen, sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere, programmliche, redaktionelle und technische Abwicklung von Inhalten, die über Kabel, Satellit oder terrestrisch an Endkunden in Form von Rundfunk oder Fernsehen herangetragen werden; Computerprogramme, EDV-Software; mit EDV-Software versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Ton-, Text-, Sprach- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; elektrische Anlagen, bestehend aus einer Kombination vorgenannter Geräte; Teile aller vorgenannten Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckereierzeugnisse; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen und Waren insbesondere im Zusammenhang mit objektorientierten interaktiven Präsentationsoberflächen für multimediale Anwendungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2015 | 201520183125 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Mai 2006 | 200604009174 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Mai 2006 | 200690074670 | RAW: Berichtigung | |
| 01. März 2005 | 200503269369 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 28. Februar 2005 | 200503268532 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 08. Mai 2000 | 200002055985 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 05. Dezember 1995 | 199501142119 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Dezember 1995 | 199501142657 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10394005856