39400260

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39400260 wurde als Bildmarke am 07.11.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 394002601
Registernummer 39400260
Anmeldedatum 07. November 1994
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 1996
Eintragungsdatum 05. März 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juli 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 1996
Ablaufdatum 30. November 2014

Markeninhaber


Chatsworth Calif.
US

Waren und Dienstleistungen

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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Badeöle und Hautfeuchtigkeitsmittel; Gelatinekapseln zur Verkapselung kosmetischer Produkte; pharmazeutische Erzeugnisse, Luftverbesserer, Raumsprays, Vitamin-, Mineralstoff- und Ernährungszusätze, Gelatinekapseln zur Verkapselung der vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren, soweit in Klasse 5 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. August 2015 201520183095 5f Löschung, Marke geloescht
01. Dezember 2014 201400439983 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Dezember 2004 200403214638 Verlängerung, Verlaengert
10. Dezember 2004 200403214911 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 1996 199601163156 Eintragung, Marke eingetragen
05. März 1996 199601163693 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10394002601