30782878 Logo (DPMA, 21.12.2007)
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Die Deutsche Marke 30782878 wurde als Bildmarke am 21.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307828786 |
| Registernummer | 30782878 |
| Internationale Marke | Nr. IR988881, 03. September 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Juni 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. September 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Düngemittel; chemische Erzeugnisse für den Gartenbau, für die Land- und Forstwirtschaft, für gewerbliche Zwecke, für gewerbliche Laboranalysen; Emulsionsmittel; Wasserenthärtungsmittel; Entkalkungsmittel für gewerbliche Zwecke; Kulturerde; Treibstoffzusätze für Fahrzeugmotoren; chemisches Filtermaterial, soweit in Klasse 1 enthalten; Filtersubstanzen für die Getränkeindustrie; chemische Zusatzmittel für Fungizide, Herbizide und Insektizide; Goldsalze; Mittel zum Haltbarmachen von Blumen oder Nahrungsmitteln; Kesselsteinverhütungsmittel; Aktiv- und Filterkohle; chemische Kondensationsmittel; chemische Lederimprägnierungsmittel; Metallvergütungsmittel; oberflächenaktive Stoffe (Tenside); Saatgutpräservierungsmittel; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; Silizium und Siliziumverbindungen; Präparate von Spurenelementen für Pflanzen; Substrate für erdfreien Anbau (Landwirtschaft); Wasserreinigungsmittel; chemische Erzeugnisse für die Weinbereitung; Präparate für die Regulierung von Pflanzenwachstum; Imprägniermittel für Textilien; Keramikpartikel als Filtermedium; Klärmittel; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel und pharmazeutische Präparate; chemische oberflächenaktive Stoffe (Tenside) für die Verwendung in der Landwirtschaft; chemische Reagenzien, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten
3
Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke; Kosmetika; Reinigungsmittel; Öle für Haushaltszwecke, nämlich Reinigungsöle; Seifen; Waschmittel (Wäsche); Zahnputzmittel; alle genannten Waren soweit in Klasse 3 enthalten
4
nichtchemische Treibstoffzusätze für Fahrzeugmotoren
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke; biologische Präparate für medizinische Zwecke; medizinische Getränke; Sterilisationsmittel für medizinische Zwecke; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke; alle genannten Waren soweit in Klasse 5 enthalten
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Akupunkturnadeln; orthopädische Bandagen, soweit in Klasse 10 enthalten; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; Gürtel für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Lampen für medizinische Zecke; Laser für medizinische Zwecke; orthopädische Schuhe; orthopädische Schuheinlagen, Zerstäuber für medizinische Zwecke; Ersatzteile für die genannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
14
Edelmetalle und deren Legierungen und daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine, Uhren; Dosen aus Edelmetall; Gefäße aus Edelmetall; Ersatzteile der genannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 21 enthalten); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Beregnungsgeräte; Bewässerungsspritzen für Pflanzen; Blumentöpfe; Behälter für Blumen und Pflanzen; Kämme; Glaskugeln; Putztücher; Ersatzteile für die genannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Gürtel (Bekleidung), Hosenträger; konfektionierte Innenfutter für Kleidung; Zubehör von Kleidung, insbesondere Schals und Halstücher, alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
44
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistung im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Friseursalons; Gartenarbeiten; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Psychologen; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung für landwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Dienstleistungen einer Kureinrichtung; Dienstleistungen von Klinikeinrichtungen; alle Dienstleistungen soweit in Klasse 44 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2018 | 201800265660 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Mai 2014 | 201400181009 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Oktober 2008 | 200800276816 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Mai 2008 | 200800028660 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307828786