H – Infos zur Marke Nr 307823059 (DPMA, 18.12.2007)

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfum, Eau de Parfum, Eau de Toilette, Deodorants; ätherische Öle; Kosmetika; Hautcremes; Lotionen für kosmetische Zwecke, Rasiermittel und Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; kosmetische Badezusätze; Lippenstifte; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Nagellack; Schuhcreme, Make-up; imprägnierte oder feuchte Tücher oder Wischtücher für die persönliche Hygiene; Erfrischungstücher, Fußpflegemittel, Haarfestiger, Haargel, Lippenpflegemittel, Nagellackentferner, Rasiergel, Wattebällchen, Wattepads; Duftöle, Dufthölzer, Potpourris (Duftstoffe), Räuchermittel (Duftstoffe) alles für den Einsatz im weihnachtlichen Bereich

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Antiseptika, Badesalze für medizinische Zwecke, Badezusätze für medizinische Zwecke, therapeutische Badezusätze, Balsam für medizinische Zwecke, balsamische Mittel für medizinische Zwecke, blutstillende Stifte, Damenbinden, Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch], Gürtel für Damen-, Monatsbinden, Haftmittel für Zahnprothesen, Heilmittel gegen Fußschweiß, Heilmittel gegen Schweißbildung, Hühneraugenmittel, Hühneraugenringe, Kopfschmerzstifte, Inkontinenzhosen, Lösungen für Kontaktlinsen, Lotionen für pharmazeutische Zwecke, Luftauffrischungsmittel, Luftreinigungsmittel, Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke, medizinische Präparate für den Haarwuchs, Meerwasser für medizinische Bäder, Melkfett, Menstruationshöschen, Menstruationstampons, Menthol, Migränemittel, Mineralwassersalze, Monatsbinden, Monatshöschen, Moor für Bäder, Moor für medizinische Zwecke, Mundspülungen für medizinische Zwecke, Öle für medizinische Zwecke, Pfefferminze für pharmazeutische Zwecke, pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen, Pomaden für medizinische Zwecke, Reinigungsmittel für Kontaktlinsen, Riechsalz, Rizinusöl für medizinische Zwecke, Salben für pharmazeutische Zwecke, Salze für medizinische Zwecke, Salze für Mineralwasserbäder, Sauerstoffbäder, Schutzöle gegen Bremsen [Insekten], Schwefelstifte für Desinfektionszwecke, Slipeinlagen [Hygieneartikel], Sonnenbrandsalben, Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke, Stilleinlagen, Thermalwasser [Heilwasser], Tücher, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen, Vaginalspülungen, Vaseline [Erdölgelee] für medizinische Zwecke, Verbandwatte, Warzenstifte, Watte für medizinische Zwecke, Windeln für Inkontinente, Bäder (Moor-), pharmazeutische Präparate für die Hautpflege, Mittel gegen Hornhautbildung, Mittel für die Behandlung von Verbrennungen, Frauenhygieneprodukte, Schuh-Deo, Einlagen/Binden und Vorlagen für Inkontinenz; Seifen, Zahnputzmittel; Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Außentücher, zum Wegwerfen); Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze, Aluminiumfolien, Stanniolfolien, Verpackungsfolien aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Verschlusskappen aus Metall

7 Maschinen für den Einsatz in der Küche und Großküche; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln; elektrische Saftpressen, elektrische Mixer, elektrische Zentrifugen, elektrische Schneidemaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen (sämtliche vorgenannten Geräte soweit in Klasse 7 enthalten), Nähmaschinen und Nähmaschinenteile, Strickmaschinen und Strickmaschinenteile, Staubsaugerzubehörteile, nämlich Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter und Staubsaugerschläuche, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Staubsauger und (elektrische) Bohnermaschinen, elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Maschinen für die Möbel- und Fußbodenpflege; Zubehörteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Staubsauger, Bohnermaschinen; Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten

8 Essbestecke auch aus Edelmetallen oder damit plattiert, insbesondere Messer, Gabel, Löffel, Vorlegteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel, Tortenheber, Fonduegabeln; Rasierapparate (elektrisch oder nicht elektrisch) und Zubehörteile für Rasierapparate soweit in Klasse 8 enthalten, Epiliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Rasierklingen, Etuis für Rasierapparate, Rasiermesser, Rasiernecessaires, Nasenhaarschneider; Einmalrasierer; Handwerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge nicht elektrisch oder pneumatisch betätigt, insbesondere Hämmer, Ahlen, Feilen, Hobel, Schraubenzieher, Sägen, Stemmmeißel, Schraubenschlüssel, Sandpapierschleifmaschinen, Drillbohrer, Handbohrmaschinen, Oberfräsen, Heftmaschinen, Nagelpistolen, Zangen, Schraubenschlüssel; Bohreinsätze, Sägeblätter und Rahmen für Bügelsägen; Schraubendrehereinsätze, Schräghobel, Klammern, Schraubstöcke, Drahtbürsten und Räder, Kellen, Spachtel, Beile (Äxte), Crimpzangen, Pinzetten, Schnitzwerkzeuge, Hohlmeißel, Stiftschlüssel-Sets, Knarrenkästen, Gehrungskästen und Gehrungsschneidlade; landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) und Bodenbearbeitungsgeräte (handbetätigt) und Gartenbaugeräte (handbetätigt), insbesondere Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Stiele, Scheren, Messer; handbetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten; Bügeleisen (elektrisch)

9 elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzhelme, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Druckgeräte für Computer, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Datenträger, insbesondere Compact-Disks, Disketten; USB-Sticks, Datenverarbeitungsprogramme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte und Apparate zur Durchführung der Telekommunikation; codierte Karten und sonstige Datenträger (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten) zur Verwendung bei Verkaufsautomaten, Warenausgabestationen, Kassendatenstationen und sonstigen Geräten und Maschinen anstelle von Bargeld und für Sicherheits-, Identifizierungs-, Zugangskontroll- und sonstige Kontrollzwecke, insbesondere zur Verwendung bei Handelsgeschäften mit modernen Telekommunikationsmitteln, Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuermelder; mechanische und elektrische und digitale Wägeinstrumente, Küchenwaagen, Schlafbrillen, Gehörschutz, nämlich Ohrentampons; Messbecher

10 Augenbinden; Lampen für medizinische Zwecke, Heizdecken und Heizkissen (elektrisch) für medizinische Zwecke, medizinische Geräte, nämlich Fußbäder; Massagegeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen; Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstabzugshauben; Kaffeemaschinen; elektrisch betriebene Haushaltsgeräte auch zum Einsatz im Großküchenbereich, nämlich Popkornmaschinen; Lampen (elektrisch), Stehlampen, Tischlampen, Deckenlampen, Lampenröhren, -zylinder, Öllampen, Halogenlampen und -Spots, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Bräunungsgeräte, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Linienleuchten, Leuchtstoffröhren, Reflektorlampen, Kerzenlampen; Heizstrahler, Heizdecken und Heizkissen nicht für medizinische Zwecke; Wasserleitungsgeräte und -apparate und sanitäre Anlagen; Wasserzapfgeräte; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und Ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen (Teile sanitärer Anlagen); Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien (Teile sanitärer Anlagen); Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Duschwände, Badewannenwände, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen, WC-Spülkästen; WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Lichterketten; elektrische Lichtschläuche; Glühbirnen

12 Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Beiwagen; Seitenwagen; Transportkarren; Einkaufswagen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Abreißkalender, Abschminktücher aus Papier, Abziehbilder, Adressenplatten für Adressiermaschinen, Adressenstempel, Adressiermaschinen, Aktenhüllen, Aktenordner, Anfeuchter (Büroartikel), Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder (Gemälde), gerahmt oder ungerahmt, Bleistifte, Bleistifthalter, Bleistiftminen, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Briefbeschwerer, Briefkörbe, Briefmarken, Briefpapier, Broschüren, Buchbindeartikel, Buchbinderstoffe, Büroklammern, Etuis für Schablonen, Fahnen, Wimpel (aus Papier), Farbbänder, Farbkästen (Schülerbedarf), Filterpapier, Fingerlinge (Büroartikel), Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke, Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke, Formulare (Formblätter), Gummi (Leim) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Gummibänder für Bürozwecke, Hefter (Bürogeräte), Heftzwecken, Hüllen (Papier- und Schreibwaren), Kaffeefilter aus Papier, Kalender, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren für Haushaltszwecke, Klebstoffe und -streifen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Kochbeutel für die Mikrowelle, Kunstgegenstände (lithografisch), Landkarten, Malerbürsten, Malerleinwand, Malerpaletten, Malerrollen, Malerschablonen, Malkästen (Schülerbedarf), Malstaffeleien, Markierkreide, Modelliermasse, Notizbücher, Papier- und Schreibwaren, Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Pergamentpapier, Plakate aus Papier und Pappe, Postkarten, Prospekte, Radierartikel, Schreibetuis, Schreibgeräte, Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch), Schreibunterlagen, Siegel, Siegelstempel, Siegellack, Silberpapier, Stempelkästen, Stempelkissen, Tischdecken, -wäsche und -tücher aus Papier, Toilettenpapier, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff, Verpackungsfolien aus Kunststoff, Verpackungsmaterial aus Karton, Verpackungspapier, Wachspapier, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Zeichenbretter, Zerkleinerungsgeräte für Papier (Büroartikel)

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke

19 transportable Gartenlauben (nicht aus Metall); Baumaterial aus Holz, Kunststoff, Ton oder Glas zum Einsatz im Garten- und Landschaftsbau; Gartenpavillions, Gewächshäuser und Kompostbehälter (jeweils transportabel und nicht aus Metall); Zäune, Zaunpfosten und Fenster (jeweils aus Holz und Kunststoff)

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Servierwagen [Möbel]

21 Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche; Schwämme, Bürsten, Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Thermosflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre; nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen, Siebe, Schöpfer, Schneebesen, Schaber, Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel, Messerblöcke, Eierschneider, Mikrowellengeschirr; Koch-, Brat- und Backgeschirr aus unedlen Metallen und/oder Edelmetallen, insbesondere Töpfe, Schnellkochtöpfe, Dampfdruckkochtöpfe, Dampfdruckpfannen, Woks, Backbleche, Pfannen, Wasserkessel, Fondues und Bräter; Behälter aus unedlen Metallen, nämlich Gastro-Norm-Behälter; Behälter für Haushalt und Küche, nämlich Gastro-Norm-Behälter aus Polycarbonat, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Mundduschen, Schwämme; Bürsten, Kämme, Schuhputzzeug; Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten), Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem, nämlich Geräte und Behälter für den Haushalt; Abfalleimer, Körbe für den Haushalt; Zuckerzangen

22 Seile, Bindfaden, Netze, Fischnetze; Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

23 Garne und Faden für textile Zwecke

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Bett- und Tischwäsche, nicht aus Papier; Steppdecken, Gardinen, Vorhänge, Übergardinen, Daunenbetten, Bettzeug (soweit in Klasse 24 enthalten), Decken, Laken, Tagesdecken, Bettwäsche, Federbetten, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Überwürfe für Möbel, Vorhänge, textile Handtücher, Badetücher, Saunatücher, textile Waschlappen, Tischwäsche, Servietten, Tischdecken, Tischmatten aus Stoff oder Kunststoff, Abwaschlappen, Geschirrtücher, Gläsertücher, Gesichtstücher, Kissenbezüge, textile Servietten, Toilettensitzabdeckungen; Augenbinden vorgenannten Waren soweit in Klasse 24 enthalten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarnetze, Nähkästen, Nadeletuis, nicht aus Edelmetall; künstliche Blumen, Kränze und Dekorationen aus künstlichen Blumen, künstliche Girlanden; Bänder und Kordeln

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Bouillon, Bouillonkonzentrate, Brotaufstrich (fetthaltig), Butter, Erdnussbutter, Fleischbrühekonzentrate, Fleischgallerten, Früchte in Alkohol, Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe, Fruchtgelees, Hummer (nicht lebend), Joghurt, Kakaobutter, kandierte Früchte, Kartoffelchips, Kartoffelpuffer, Käse, Kefir, Kokosbutter, Kokosnüsse (getrocknet), Kraftbrühe, Suppen, Kroketten, Krustentiere (nicht lebend), Leberpastete, Mandeln (verarbeitet), Margarine, Marmeladen, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Nüsse (verarbeitet), Oliven (konserviert), Pickles, Pilze (konserviert und/oder tiefgekühlt), Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke, Rosinen, Sahne (Rahm), Sauerkraut, Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend), Schinken, Sojabohnen (konserviert) für Speisezwecke, Speck, Speisegelatine, Suppenpräparate, Tofu, Tomatenpüree, Tomatensaft für die Küche, Trüffel (konserviert), Wurst (Bratwurst, Brühwurst), Wurstwaren; Antipasti soweit in Klasse 29 enthalten, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren, Hack- und Fleischzubereitungen, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wurst und/oder Wild, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Obst und/oder Gemüse, Brotaufstrich auf vegetarischer Basis soweit in Klasse 29 enthalten, Buttermilch, Crème fraîche, Dickmilch, Milchpulver für Nahrungszwecke, diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten, Fruchtmus, Hülsenfrüchte, Kartoffel und zubereitete Kartoffelprodukte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, Käseprodukte und Käsezubereitungen, Kaffeeweißer, Kartoffelknödel, Kartoffelpüree, Kaviar, Kokosnussmilch, Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, Kartoffelsticks, getrocknete Früchte, Haselnuss-, Erdnuss-, Macadamia-, Cashewkerne, Pistazienkerne, getrocknet, geröstet, gesalzen, überbacken und/oder gewürzt, Pommes frites, Quark, Röste, Schmand, Sojagerichte als Fleischersatz, sämtliche vorgenannten Waren in Klasse 29 sofern möglich auch als Konserven oder tiefgekühlt; Erdnussmilch (alkoholfrei); Mandelmilch (Getränk)

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle, Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle, Auszugsmehl, Backaromen, ausgenommen ätherische Öle, Bindemittel für Kochzwecke, Bindemittel für Speiseeis, Biskuits, Bonbons, Brioches [Gebäck], Brötchen, Brote [belegt], Butterkeks, Chutneys [Würzmittel], Cornflakes, Couscous [Grieß], Custard [Vanillesoße], Eiscreme, Eistee, Erdnusskonfekt, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle, Fleischpasteten, Fondants [Konfekt], Frühlingsrollen, Gebäck, Gelee royale für Nahrungszwecke [nicht für medizinische Zwecke], Geleefrüchte [Süßwaren], Gerste, geschält, Gerstenmehl, Gerstenschrot, Getreideflocken, Gerstengraupen, Getränke auf der Basis von Tee, Gewürzmischungen, Glukose für Nahrungszwecke, Gluten für Nahrungszwecke, Grieß, Grütze für Nahrungszwecke, Hafer [gequetscht], Hafer, geschält, Haferflocken, Hafergrütze, Haferkerne [geschälter Hafer], Hefe, Ingwer [Gewürz], Joghurteis [Speiseeis], Kaffeearomen, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke, Kandiszucker für Speisezwecke, Karamellen, Kartoffelmehl für Speisezwecke, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke, Kekse, Ketchup [Sauce], Kleingebäck, Konfekt, Zuckerwaren, Kräcker [Gebäck], Kuchen, Kuchenmischungen [pulverförmig], Kuchenteig, Kuchenverzierungen [essbar], Lakritze [Süßwaren], Lebkuchen, Mais [gemahlen], Mais [geröstet], Maisflocken [Cornflakes], Maismehl, Makkaroni, Makronen [Gebäck], Maltose, Malz für den menschlichen Verzehr, Malzbiskuits, Malzextrakte für Nahrungszwecke, Malzzucker, Mandelkonfekt, Marzipan, Marzipanrohmasse, Mayonnaise, Mehlspeisen, Melassesirup, Milchkaffee, Milchkakao, Milchschokolade [Getränk], Mühlenprodukte, Milchbrei für Nahrungszwecke, Müsli, Nudeln, Paniermehl, Panierbrösel, Pasteten [Backwaren], Pasteten [mit Teigmantel], Pastillen [Süßwaren], Petits Fours [Gebäck], Pfannkuchen [Crepes], Pfefferkuchen, Pfefferminz für Konfekt, Pfefferminzbonbons, Pizzas, Popcorn, Pudding, Puffmais; Quiches, Ravioli, Reiskuchen, Relish [Würzmittel], Sahnestandmittel, Salatsaucen, Sandwiches, Sauerteig, Schokolade, Schokoladegetränke, Senfmehl, Sojamehl, Sojasoße, Sorbets [Speiseeis], Spaghetti, Speiseeispulver, Speisestärke, Stärke für Nahrungszwecke, Stärkeprodukte für Nahrungszwecke, Süßungsmittel [natürlich], Tacos, Tapiokamehl für Nahrungszwecke, Tomatensauce, Teigwaren, Torten, Tortillas, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Vanille [Gewürz], Vanillin [Vanille-Ersatz], Zimt [Gewürz], Zuckermandeln, Waffeln, Würzmittel, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Zuckerwaren, Konfekt, Zwieback, Zuckerwaren als Christbaumschmuck, Dips soweit in Klasse 30 enthalten, Fertig- und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Reis und Teigwaren, Backpulver, Getreideprodukte, Getreidesnacks, Toastbrot, Sandwichbrot, Croissants und Baguettes, nämlich belegt oder unbelegt, Knäckebrot, Hamburger, Gemüseburger, Hotdogs, Reissnacks, im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Maischips, Puffmais, Salzstangen, Salzgebäck, Salzbrezeln; Süßwaren, Pralinen, auch gefüllt, Schaumzuckerwaren, Schokoladewaren, Schokoküsse, Wein- und Fruchtgummi, süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, Nuss-Nugat-Creme, Süßspeisen und Desserts, Puddingpulver, rote Grütze, Milchreis, Gnocchi, Tortellini, Makkaroni, Lasagne, Spätzle, Maultaschen, Fruchtsaucen, Fertigsaucen, Remoulade, Pfeffer, diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten, Tortenböden

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung, aromatisierter Sand für Haustiere (Streu), Austern (lebend), Bäume (Pflanzen), rohe Baumrinde, Beeren (Früchte), Blumenzwiebeln, Bohnen, dicke (frisch), Brennnesseln, Endiviensalat, Erbsen (frisch), Erdnüsse (Früchte), Esskastanien (frisch), Fischeier, Fischmehl als Tierfutter, Futter für Haustiere, Fischeier, Früchte (frisch), Futterkalk, Futterkörner, Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke, Futterstroh, Gemüse (frisch), gesandetes Papier für Haustiere (Streu), Getränke für Haustiere, Getreidekörner (nicht verarbeitet), Getreidekörner, Gurken, Haselnüsse, Hummer (nicht lebend), Kartoffeln, Kauknochen für Tiere (essbar), Keime (Pflanzen), Krebse (lebend), Kokosnüsse, Kokosschalen, Kopfsalat, Kork (roh), Kraftfutter für Tiere, Krustentiere (lebend), Küchenkräuter (frisch), Kürbisse, Langusten (lebend), Lauch, Linsen (Frischgemüse), Mandeln (Früchte), Mais, Maronen (frisch), Mastschrot für Tiere, Mulch (Humusabdeckungen), Muscheln (Schalentiere) (lebend), Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter, Nüsse, Oliven (frisch), Orangen, Palmblätter, Pflanzen (getrocknet) für Dekorationszwecke, Pilze (frisch), Pollen (Rohstoff), Porree, Proteine für die Tiernahrung, Reis, unbehandelt, Rhabarber, Rogen, Rüben, Samenkörner, Schalentiere und Weichtiere (lebend), Sesam, Setzlinge, Streu für Tiere, Stroh (Getreidehalme), Tierzuchterzeugnisse, Torf (natürlich), Torfstreu für Tiere, Trauben, Trockenblumen für Dekorationszwecke, Trüffel (frisch), Viehfutter, Viehsalz, Vogelfutter, Wacholderbeeren, Wurzeln für Nahrungszwecke, Zitronen, Zitrusfrüchte, Zwiebeln (Frischgemüse), Zuckerrohr; essbare Blüten

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Aperitifs, Brausepulver für Getränke, Brausetabletten für Getränke, alkoholfreie Cocktails, Essenzen für die Zubereitung von Getränken, Fruchtnektare (alkoholfrei), Gemüsesäfte (Getränke), isotonische Getränke, Limonaden, Limonadensirupe, Lithiumwässer, Malzbier, Mandelmilch (Sirup), Molkegetränke, Most (unvergoren), Präparate für die Zubereitung von Likören, Sarsaparilla (alkoholfreies Getränk), Selterswasser, Sodawasser, Sorbets (Getränke), Tafelwässer, Tomatensaft (Getränke), Traubenmost, Wässer (Getränke), Fruchtextrakte (alkoholfreie), Erzeugnisse zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Wässern, Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Essenzen, alkoholische Extrakte, alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Fruchtextrakte, Aperitifs, Apfelwein, Arrak, Birnenmost, Branntwein, Cocktails, Curaçao, destillierte Getränke, Genever, Honigwein, Kirschwasser, Liköre, Magenbitter (Liköre), Met, Reisalkohol, Reiswein, Rum, Sake, Schnaps, Spirituosen, Tresterwein, Wacholderbranntwein, Weine, Whisky, Wodka; alkoholfreie Weine, alkoholhaltige Weine, alkoholhaltige Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Obstbrände, Sekt, Schaumwein

34 Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer; absorbierendes Papier für Tabakpfeifen, Aschenbecher, Bernsteinmundstücke für Zigarren- und Zigarettenspitzen, Feuersteine, Feuerzeuge für Raucher, Gaspatronen für Feuerzeuge, Kautabak, Kräuter zum Rauchen, Mundstücke für Zigarettenspitzen, Pfeifenreiniger, Pfeifenständer, Schnupftabak, Schnupftabakdosen, Spucknäpfe für Tabakkonsumenten, Streichholzschachteln, Streichholzständer, Tabakbeutel, Tabakdosen, Tabakpfeifen, Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten, Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht für medizinische Zwecke, Zigaretten, Zigarettenetuis, Dosen, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Zigarettenpapier, Zigarettenspitzen, Zigarillos, Zigarren, Zigarrenabschneider, Zigarrenetuis, -kästen, -kisten, Zigarrenkisten (mit Humidor), Zigarrenspitzen

35 Werbung; Geschäftsführung

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307823059
Registernummer	30782305
Internationale Marke	Nr. IR984017, 13. Juli 2025

Anmeldedatum	18. Dezember 2007
Veröffentlichungsdatum	06. Juni 2008
Eintragungsdatum	06. Mai 2008
Beginn Widerspruchsfrist	06. Juni 2008
Ende Widerspruchsfrist	08. September 2008
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. März 2021	202100070688	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2017	201620810352	4	Verlängerung, Verlaengert
17. August 2017	201700264832		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. November 2015	201520318915	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Oktober 2008	200800157913	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Juni 2008	200800027881	8e	Eintragung, Marke eingetragen
06. Juni 2008	200800027881		Eintragung, Marke eingetragen
06. Mai 2008	200800027881	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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