GENUSS - SHERIFF Logo (DPMA, 20.12.2007)
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Die Deutsche Marke GENUSS - SHERIFF wurde als Wort-Bildmarke am 20.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Messer #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Gabeln
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307817466 |
| Registernummer | 30781746 |
| Anmeldedatum | 20. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2008 |
| Eintragungsdatum | 14. November 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Dezember 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. März 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2017 |
Markeninhaber
95339 Wirsberg
DE
Markenvertreter
95445 Bayreuth
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Tüten aus Papier, Pappe und Folie, soweit in Klasse 16 enthalten zur Nahrungsmittelaufbewahrung; Kaffeefilter aus Papier; Toilettenpapier, Babywindeln aus Papier; Druckformen; Magazine; Zeitungen; Bücher und Tageszeitungen, insbesondere über Sportler und Sportereignisse; gedrucktes Lehrmaterial; Zeitpläne in Form von Druckereierzeugnissen zur Aufzeichnung von Ergebnissen; Veranstaltungsprogramme; Veranstaltungsalben; Fotoalben; Straßenkarten; Eintrittskarten; Schecks; gedruckte Fahrpläne; Flugblätter und Broschüren; Fotos; Klebebänder und Selbstklebebänder für Haushaltszwecke; Kredit-, Telefon-, Bankautomaten-, Reise- und Unterhaltungs-, Scheck- und Abrechnungskarten aus Papier oder Karton, Schlüsselkarten (uncodiert), Kreditkarten (uncodiert)
18
Leder und Lederimitate; Regenschirme; Sonnenschirme; Sporttaschen (andere als diejenige, die Produkten angepasst sind, die sie enthalten sollen); Freizeittaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; Transporttaschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Schultaschen; Gürteltaschen, nämlich Hüfttaschen; Handtaschen; ballförmige Taschen aus Leder, soweit in Klasse 18 enthalten; Strandtaschen; Kleidersäcke für die Reise; Reisekoffer; Aktentaschen; Kosmetikkoffer (leer); Toilettentaschen; Schlüsseltaschen, nämlich Schlüsseletuis; Dokumententaschenmappen; Ausweismäppchen; Brieftaschen; Geldbörsen (nicht aus Edelmetall); Schecktaschen aus Leder
21
Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr, Kochtöpfe, Kochgeschirr, Kochgeräte (nicht elektrisch); Kochformen (Küchenartikel); Kochkessel; nicht elektrische Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Bierkrüge, Becher, Tassen und Trinkgläser, Platten und Teller, Untersetzer, Unterteller, keines davon aus Edelmetall; Teekannen (nicht aus Edelmetall); isolierte Küchenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Getränkeflaschen; Flaschenöffner; Korkenzieher; Thermoskannen, nicht aus Edelmetall; nicht elektrische Nahrungs- und Getränkekühler; Kämme und Haarbürsten; Zahnbürsten; Zahnseide; Statuen, Statuetten, Skulpturen und Trophäen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, die mit dem Fußballsport zu tun haben; Spender für Küchenhandtücher (aus Metall); Wäscheständer
28
Spiele und Spielzeug; Sportbälle; Brettspiele; Tische für Tischfußball; Stoffpuppen und -tiere; Spielzeugautos; Puzzles; Ballone (Spielzeug); aufblasbare Spielzeuge; Spielscheiben (Pogs); Fußballausrüstung nämlich Sportartikel für den Fußballsport, soweit in Klasse 28 enthalten; Fußbälle; Handschuhe soweit in Klasse 28 enthalten; Knieschoner, Ellbogenschoner, Schulterschoner und Schienbeinschoner soweit in Klasse 28 enthalten; Fußballtore; Sporttaschen und -behälter (angepasst) zum Tragen von Sportartikeln; Partyhüte (Spielzeuge); handbetriebene elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgerät für Fernsehapparate; Schaumgummihände soweit in Klasse 28 enthalten; Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Konfetti; Spielkarten; geldbetätigte Spielautomaten
42
Vermietung von Zugriffszeit auf einen zentralen Datenbankrechner; Vermietung von Zugriffszeit auf einen zentralen Computer und auf Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit zu elektronischen "schwarzen Brettern" (Informations- und Annoncenschlagtafeln) und Echtzeit-Chatforen via ein globales Computernetzwerk; Vermietung von Zugriffszeit auf private und geschäftliche Einkaufs- und Bestelldienste via ein globales Computernetzwerk; Vermietung von Zugriffszeit auf das Internet via ein globales Computernetzwerk; Vermietung von Zugriffszeit auf Webseiten mit digitaler Musik via ein globales Computernetzwerk oder via kabellose elektronische Kommunikationsvorrichtungen; Vermietung von Zugriffszeit zu Musik-Webseiten im Internet via ein globales Computernetzwerk oder via kabellose elektronische Kommunikationsvorrichtungen; Vermietung von Zugriffszeit zu Suchmaschinen zum Betrachten von Daten und Informationen über globale Netzwerke; Vermieten von Computerprogrammen; Dienstleistungen eines Hard- und Software- sowie EDV-Beraters; Datenverarbeitung (Programmieren); Entwicklung von Computersoftware; Computervermietung; Erstellen von Webseiten im Internet oder via kabellose, elektronische Kommunikationsvorrichtungen; Erstellen und Pflege von Webseiten; Erstellung und Wartung von Computersoftware; Zusammenstellung, Erstellung und Pflege eines Registers von Domain-Namen; Lizenzvergabe von geistigen Eigentumsrechten; Lizenzvergabe von geistigen Eigentumsrechten, insbesondere Lizenzvergabe an Schutzrechten von Filmen und Bild- und Tonvideoaufnahmen sowie von interaktiven CDs, CD-ROMs, Computerprogrammen und Computerspielen; Dienstleistungen einer Datenbank; wissenschaftliche Arzneimitteluntersuchungen; Lizenzvergabe für Datenbanken; Archivierungsdienste für stehende und bewegte Bilder; Betrieb von Suchmaschinen; Dienstleistungen einer Datenbank (soweit in Klasse 42 enthalten) bezüglich Versicherungsangelegenheiten im Zusammenhang mit Finanz- und Versicherungsleistungen; Erstellen von Software für die Vernetzung sowie Links von Internetseiten; Webhosting, nämlich Bereitstellung von Platz auf Webseiten zur Bewerbung von Waren und Dienstleistungen im Internet oder via kabellose, elektronische Kommunikationsvorrichtung
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Eigentumsrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2018 | 201800266989 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. April 2009 | 200800807715 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. März 2009 | 200900099693 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 14. November 2008 | 200800025728 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307817466