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Die Deutsche Marke LIFFS wurde als Wortmarke am 14.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307817121 |
| Registernummer | 30781712 |
| Internationale Marke | Nr. IR979605, 22. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 04. Juni 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Juli 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2027 |
Markeninhaber
59302 Oelde
DE
Markenvertreter
80799 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere von offenen Säcken oder von Ventilsäcken, insbesondere aus Papier- oder Kunststoff mit flüssigen Stoffen oder pastösen Stoffen oder mit Schüttgut; Füllmaschinen zum Füllen von Säcken, insbesondere mit Mikrogranulaten und Produkten mit hohem Staubanteil; Füllmaschinen mit einem oder mehreren Füllstutzen sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Füllmaschinen mit in Reihe liegenden Füllstutzen; rotierende Füllmaschinen; mit Waagen ausgerüstete Füllmaschinen; Abfüllmaschinen für flüssige Stoffe; Maschinen zum Beschicken von Sackfüllmaschinen mit leeren Säcken; Leersackmagazine als Teile oder Zubehör von Sackfüllmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zum Aufstecken leerer Ventilsäcke auf Ventilsackfüllmaschinen; Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen von offenen Säcken und Maschinen und maschinelle Teile zum Verschließen der Ventile an Ventilsäcken nach dem Befüllen; Maschinen zur Herstellung von offenen Säcken; maschinelle Geräte zur Weiterleitung und zur Zuführung von flüssigen Stoffen oder pastösen Stoffen oder Schüttgut zu den Füllmaschinen
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elektrische Steuerungsanlagen für Abfüllmaschinen und Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen für Füllstutzen von Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Sackabfüllung von flüssigen Stoffen oder pastösen Stoffen oder Schüttgütern; elektrische Anzeigegeräte für Packmaschinen; elektrische und elektronische Steuerungen zur Steuerung von Waagen; Dosiergeräte für die Zuführung von flüssigen Stoffen oder pastösen Stoffen oder Schüttgut zu den Füllmaschinen
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technische Beratung, technische Projektplanungen, Konstruktionsplanung, Erstellung von sicherheitstechnischen Gutachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2019 | 201900108674 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2018 | 201800276959 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2018 | 201620811412 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. November 2008 | 200800485918 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Juni 2008 | 200800025917 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307817121