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Die Deutsche Marke Harpic Der schwarze Kraftprotz wurde als Wortmarke am 05.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307792676 |
| Registernummer | 30779267 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2008 |
| Eintragungsdatum | 10. Juni 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juli 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Reinigungsmittel für Geschirrspül- und Waschmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Waschmittelzusatzstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; Fleckenentfernungsmittel; Bohnerwachs, Bohnerbeize; Parkettreiniger; Fußbodenöl (für Reinigungszwecke); Öl- und Wachskehrspäne (für Reinigungszwecke); Rohrreinigungsmittel; Abfluss- und Ausgussreiniger; Kalk- und Kesselsteinentferner (für Haushaltszwecke); Mittel zur Vorbeugung der Bildung von Kalk, Kesselstein und Flecken (soweit in Klasse 3 enthalten); Scheuerpulver; Flaschen- und Kannenspülmittel; Metallentfetter, Metallreiniger; Universalreiniger; Schmierseife; WC-Beckensteine (für Reinigungszwecke); Rostlösemittel (zum Zwecke der Rostentfernung) und Rostentferner; Fußbodenpflegemittel; ätherische Zerstäuberessenzen; Wichse; Mittel zum Putzen von Leder; Mittel zum Haltbarmachen von Leder, soweit in Klasse 3 enthalten; Stärke für Wäschezwecke; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; nichtmedizinische Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümeriewaren; Potpourri (Duftstoffe); Weihrauch; Räucherkerzen (Duftstoffe); Duftzweige, Duftkissen (Duftstoffe); parfümierende Präparate für die Atmosphäre (soweit in Klasse 3 enthalten); ätherische Öle; nichtmedizinische Zahnpasten, Zahnpulver und Zahnputzmittel; nichtmedizinische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege, Reinigungs- und Poliermittel - auch mit desinfizierender Wirkung - für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; Pads und Tücher für Reinigungszwecke, auch getränkt mit Reinigungsmittel (nicht für medizinische Zwecke); Artikel getränkt mit Reinigungsmittel soweit in Klasse 3 enthalten
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Luftauffrischungspräparate; Luftreinigungspräparate; Raumluftauffrischer, aromatische Präparate und Substanzen zum Auffrischen oder Parfümieren der Luft (soweit in Klasse 5 enthalten); Deodorants und Desodorierungsmittel, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftauffrischungspräparate, parfümierte Luftauffrischungspräparate; Präparate zum Auffrischen der umgebenden Atmosphäre; Luftauffrischungspräparate); Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen (nicht für den persönlichen Gebrauch); Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate; sanitäre Präparate für medizinische zwecke; desinfizierende Präparate (Desinfektionsmittel); antibakterielle Präparate (als Desinfektionsmittel und/oder für medizinische Zwecke); mit desinfizierenden Mitteln und/oder antibakteriellen Zusätzen getränkte Erzeugnisse (soweit in Klasse 5 enthalten); mit antiseptischen Mitteln imprägnierte Artikel (soweit in Klasse 5 enthalten); Insektizide; Insektenbekämpfungsmittel; Pestizide; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; antiallergische Präparate und Sprays (medizinische Präparate); Fungizide; Herbizide; Unkraut- und Ungeziefervernichtungsmittel; Präparate und Substanzen zur Neutralisierung, Kontrolle und Reduzierung von Allergenen (medizinische Präparate); pflanzliche Präparate für medizinische Zwecke; Tücher und/oder Pads getränkt oder imprägniert mit pharmazeutischen Substanzen zur Behandlung von Symptomen bei Erkältungen und Grippe; Substanzen mit abschwellender Wirkung (pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse); Präparate zur Dispergierung von Mitteln mit abschwellender Wirkung (pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse); desinfizierende Lösungen zum Wischen von Oberflächen (Desinfektionsmittel); Desinfektionsmittel für den Gebrauch im Haushalt oder für hygienische und sanitäre Zwecke; Mittel und Präparate mit desinfizierenden Eigenschaften (soweit in Klasse 5 enthalten); lufterfrischende und luftreinigende Präparate und Substanzen; Präparate oder Substanzen mit sanitären, desinfizierenden, lufterfrischenden, luftreinigenden oder fungiziden Eigenschaften (soweit in Klasse 5 enthalten); medizinische Zahnpasten, medizinisches Zahnpulver und medizinische Zahnputzmittel; medizinische, pharmazeutische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege; hygienische Präparate zur Zahn-, Mund-, Gaumen- und Gebisspflege (soweit in Klasse 5 enthalten); Haftmittel für künstliche Zähne, Zahnprothesen und Zahnspangen; zahnärztliche Heilmittel, Karies- und Parodontosemittel (pharmazeutische Erzeugnisse); schmerzstillende Mittel, auch bei Druckschmerzen durch Zahnprothesen und Zahnspangen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege; Kaugummi für medizinische Zwecke; Geruchsneutralisierer und Deodorants für Geschirrspül- und Waschmaschinen; WC-Beckensteine; Parfümmittel für die Lufterfrischung einschließlich Duftsprays und Raumparfüms; Räucherkerzen; Lufterfrischungsparfümartikel; Raumparfümsprays; parfümierende Präparate für die Atmosphäre (soweit in Klasse 5 enthalten); Behälter für die Parfümierung der Luft und für die Abgabe von Parfüm; Lufterfrischungsmittel und Luftreinigungsmittel für die Umgebungsluft einschließlich Duftkugeln
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Geräte und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und Erfrischung der Luft (soweit in Klasse 11 enthalten); Ölbrenner; Parfümbrenner, Duftölbrenner; Brenner für ätherische Öle für nichtmedizinische Zwecke; Apparate zur Erwärmung von Ölen oder Parfümmitteln und zur Freisetzung von Duft in die umgebende Atmosphäre (soweit in Klasse 11 enthalten); Luftdesodorierungsgeräte; Desodorierungsgeräte nicht für den persönlichen Gebrauch; elektrische Duftlampen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)
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Haushalts- und Küchenutensilien und -behälter (nicht aus Edelmetall oder damit beschichtet); Sprüh- und Spenderdosen soweit in Klasse 21 enthalten; Artikel für Reinigungszwecke soweit in Klasse 21 enthalten; nichtelektrische Applikatoren für Teppichshampoo; Reinigungsgeräte und –vorrichtungen soweit in Klasse 21 enthalten; Schwämme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2018 | 201800266311 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400098887 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200340241 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100309431 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. November 2008 | 200800537164 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Juni 2008 | 200800007413 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307792676