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Die Deutsche Marke vein vision wurde als Wortmarke am 01.12.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307786153 |
| Registernummer | 30778615 |
| Anmeldedatum | 01. Dezember 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2008 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. August 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. November 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2017 |
Markeninhaber
95448 Bayreuth
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (ausgenommen zur Haar- und Gesichtspflege sowie Watteprodukte für kosmetische Zwecke)
5
pharmazeutische Erzeugnisse zur Vorbeugung und Behandlung von Venenerkrankungen, veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Kompressen und andere Wundabdeckungen; Drainageschwämme (Wundschwämme) und Hydrokolloidverbände (soweit in Klasse 5 enthalten), Verbandmaterial; Präparate für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 05 enthalten); Desinfektionsmittel; Hosen, Tampons und Windeln für Inkontinenzkranke (soweit in Klasse 05 enthalten); Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10
Artikel für die Wärme- und Kältetherapie (soweit in Klasse 10 enthalten), nämlich elektrische Heizkissen und -decken für medizinische Zwecke; Krankenunterlagen, einschließlich Dekubitus-Unterlagen, orthopädische Artikel, insbesondere Bandagen, medizinische Strümpfe für Arm und Bein (Kompressionsstrümpfe, Thrombose-Prophylaxe-Strümpfe, Stützstrümpfe), medizinische Strumpfhosen (Kompressions-, Thrombose-Prophylaxe- und Stütz-Strumpfhosen) sowie Teile derselben; Artikel der Orthopädie, insbesondere Orthesen für die Bereiche Cervical, Rumpf, Schulter, Arm, Hand, Bein, Knie, Fuß, Sprunggelenk; medizinische Geräte und Artikel für krankengymnastische Übungen und Rekonvaleszenz (soweit in Klasse 10 enthalten); chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Silikonprodukte für den Bereich Prothesen, insbesondere zur verbesserten Stumpfschafthaftung, nämlich als Fertigprodukte; künstliche Augen und künstliche Zähne sowie chirurgische Gegenstände für Endoprothetik, insbesondere Hüftgelenkprothesen, Implantate (aus künstlichen Materialien), Knochenschrauben
35
betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen für Qualitätsmanagement und Logistik in Krankenhäusern, Pflege- und Altenheimen, ambulanten Pflegediensten, ambulanten Praxiskliniken; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Messen für Aus- und Weiterbildungszwecke auf wissenschaftlichem Gebiet; Förderung von medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen durch organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Rahmen von Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen zu Werbezwecken; Informationsaufarbeitung zu Gesundheitsfragen, nämlich Zusammenstellung von Gesundheitsdaten in Computerdatenbanken; Verteilung von Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften zu Werbezwecken
38
elektronische Übermittlung von Nachrichten, Bereitstellung und Übermittlung von Informationen zu Gesundheitsfragen (soweit in Klasse 38 enthalten), durch Ausstrahlung von Informationen mittels Hör- und Fernseh-Rundfunk, durch elektronische Nachrichtenübermittlung, durch e-mail-Dienste, durch Mobil-Funktelefondienst und/oder durch Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Ausstrahlung von Rundfunksendungen (Hör- und Fernsehrundfunk)
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Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung, insbesondere Veranstaltung von Fort- und Weiterbildungsseminaren für die Administration in Krankenhäusern und im ambulanten Bereich, für die Alten- und Heimpflege; im stationären und ambulanten Pflege- und Operationsbereich, für Ärzte, Arzthelfer/innen und Pflegepersonal, für die Mitarbeiter von Industrie und Handel im Bereich Medizintechnik; Weiterbildung, insbesondere medizinische Weiterbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen für Aus- und Weiterbildungszwecke auf wissenschaftlichem Gebiet; Demonstrationsunterricht in medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen zum Zweck der Weiterbildung; Filmproduktion, Filmvorführungen; Produktion von Videofilmen und CDs (als Dienstleistung eines Film-, Video- und/oder Tonstudios); Herausgabe von Druckereierzeugnissen zur Information und Beratung in Gesundheitsfragen; Demonstrationsunterricht in medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen und Ausstellungen zu Unterrichts- und wissenschaftlichen Zwecken; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen mit Informationen über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln in gedruckter Form; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen mit Informationen zur Volksgesundheit; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Ausstellungen für Aus- und Weiterbildungszwecke auf wissenschaftlichem Gebiet; Erörterung und Vorführung von medizinischen Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Seminaren und Kongressen
42
wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Medizin, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen
44
ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Dienstleistungen der Tiermedizin und Landwirtschaft; medizinische Beratung über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln; Informationen über Anwendungsmöglichkeiten von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln im Internet oder anderen Netzwerken; medizinische Beratung über medizinische Vorbeugemaßnahmen auf Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen zu Unterrichts-, Werbe- und wissenschaftlichen Zwecken, Informationsdienstleistungen, nämlich Beratung in Gesundheitsfragen; medizinische Beratung über Vorbeugemaßnahmen auf Informationsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Messen und Ausstellungen zu Unterrichts-, Werbe- und wissenschaftlichen Zwecken
45
Rechtsberatung und -vertretung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. August 2018 | 201800267406 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 11. August 2016 | 201620610465 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2014 | 201400175461 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2011 | 201100160907 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Januar 2010 | 201000016421 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Dezember 2008 | 200800578726 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juli 2008 | 200701393843 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307786153