OPCPipe

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, photographische, Unterrichts-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Photogeräte; kombinierte Vergrößerungs- und Entwicklungsgeräte für photographisches Material; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Informations- und Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Personal-Computer und tragbare Computer und deren Peripheriegeräte sowie Subsysteme der automatischen Datenverarbeitung und deren Teile, insbesondere Steuergeräte und anschließbare Speicher; Mikrocomputer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Automatisierungsgeräte, Workstations, Mainframes und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer, elektrische Nachrichten- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, vorgenannte Waren auch zur Datenkommunikation über kabelgebundene und drahtlose Fernmeldenetze zur Datenfernübertragung und Datenübertragung in lokalen Netzwerken; elektrische Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, wie Geräte für die Stromversorgung (ausgenommen Stromgeneratoren), zur Regelung, Steuerung und Überwachung von Licht-, Heizungs-, Klima-, Jalousie-, Sicherheits-, Überwachungs-, Belüftungs- und Lüftungs-, Zutrittkontrollsystemen für die Gebäudeinstallation, Gebäude-Automatisierung, Gebäudesystemtechnik sowie für die Gebäudeleittechnik mit Hausinstallationen, insbesondere Feldbusse mit Busankoppler, BCU (bus coupling unit) und BIM (bus-interface-modul), EIB (European-installation-bus), Installationsbus, Sensoren und Aktoren; biometrische Identifizierungsgeräte, Gesichtserkennungssysteme, Bildauswertegeräte der Automatisierungstechnik, optische Mess- und Prüfgeräte auf der Basis von Bildverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, einschließlich elektronische Informations- und Auskunftsgeräte, insbesondere für Call Center, elektronisches Bestellgerät und automatisches Ansage- und Aufnahmegerät, Schnittstellengeräte, Bridges, EDV-Integrierende Telefonanlagen sowie sprachgesteuerte CTI-Systeme, nämlich Computer und Telefon-Endgerät (CTI = Computer Telephony Integration) mit ISDN-Schnittstellenschaltungen; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailbox-Systeme (Online-Dienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Geräte zur Übertragung und/oder Vermittlung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Signalen und/oder Bild und/oder Ton und/oder Daten und/oder Nachrichten in digitaler und/oder analoger Form einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Hard- und Software (soweit in Klasse 9 enthalten) für multimediale Mailbox-Systeme (Online-Dienste) zur Übertragung von Informationen in Sprache, Ton und/oder Bild, insbesondere Telekommunikationsgeräte, einschließlich Synthesizer; Netzwerke, Netzmanagementsysteme und verteilte Datenbanken, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten (soweit in Klasse 9 enthalten) und Kommunikationsbaugruppen; Datenverarbeitungsgeräte für die Telekommunikationstechnik, Schnittstellengeräte für die Verbindung von lokalen Netzen untereinander und mit nicht-lokalen Netzen einschließlich Bridges, EDV-Integrierende Telefonanlagen; analoge und digitale Fernsprechgeräte, Splitter, DSLAM, ADSL-Baugruppen, Leitungsmodul, Netzabschluss, metallischer Testzugang, insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte der industriellen Elektronik, insbesondere der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik, Teile aller vorgenannten Waren und Zubehör, nämlich Schaltgeräte, Antriebsgeräte, Module, Terminals und Eingabetastaturen, Monitore, Stecker, Kabel, Positionsgeber, Speichereinrichtungen, nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaceeinrichtungen, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Maschinen- Steuerungen, insbesondere CNC- Steuerungen, Regelelektronik und Teile hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Dateneingabe, Datenausgabe, Datenübertragung und zur Speicherung von Daten sowie Anlagen zur Herstellung elektrischer Verbindungen für die Nachrichtenübertragung (auch in Verbindung mit Fern-, Bezirks- und Ortsnetzen sowie mit privaten Vermittlungszentralen), Geräte zur Aufzeichnung und Übertragung von Bildern und Photokopiergeräte auf Thermobasis, Messdaten-Aufzeichnungsgeräte, insbesondere Protokolldrucker, Zusatzgeräte für Computer, insbesondere Zeilendrucker und Auswertegeräte, Kurvenschreiber, Scanner und Faxgeräte; Geräte zur Bildverarbeitung im Druckvorstufenbereich; Geräte zur Bearbeitung, Kontrolle, Darstellung und zum Drucken von Bildern einschließlich Belichtungsgerät für die Kontaktkopie von Schaltkreis- oder Druckvorlagen; elektronische Bildverarbeitungsgeräte; Farbprüfgeräte; Prozessoren und Mikroprozessoren zur Verwendung in der EDV; Apparate und Instrumente zum Speichern, zum Verarbeiten und zum Messwertdrucken von Daten; Datenverarbeitungsprogramme und Computerprogramme (Software) auf magnetischen, optischen und elektronischen Datenträgern, insbesondere für die vorgenannten Geräte einschließlich zur Steuerung von Druckern, Archivierungsprogramme für Serverdaten und Daten von optischen Platten; Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik und daraus bestehende Automatisierungsanlagen, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere der Mess-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik, Stromversorgungsgeräte (ausgenommen Stromgeneratoren), Zwischen- und Endgeräte, insbesondere analoge und digitale Fernsprechgeräte, Geräte für die Überwachung, Wartung, Bedienung, Prüfung, Regenerierung, Steuerung, Fehlerortung, Messung, Registrierung, Ersatz- und Umwegschaltung sowie daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Verbindungen für die Kommunikationstechnik soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Nachrichtenübertragungs- und -verarbeitungsgeräte für den stationären und mobilen Einsatz zur Nachrichtenübermittlung über Kabel, Leitungen, Funk- oder Laserverbindungen, Fernmeldegeräte, fernmeldetechnische Messgeräte, Geräte für die Fernsprechgebührenzählung, Geräte für die Abgabe und den Empfang von Notruf- und Alarmmeldungen, Funksende- und Empfangsgeräte zur Übertragung von Sprache und Datensignalen, Mulitplex-Nachrichtenübertragungsgeräte, Geräte für Datenübertragungsknotenpunktsysteme, Knotenpunktgeräte, Phasenadaptionsgeräte, Synchronisationsgeräte, Zeitmultiplexgeräte; Zubehör und Teile aller vorgenannten Waren, nämlich optische und elektrische Mess- und Testgeräte, Schaltgeräte, Module und elektronische Bauteile, insbesondere für Videokonferenz-Anlagen, Videokonferenzcodecs, Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Übertragung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Bild und/oder Ton und/oder Daten einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Multimedia-Systeme bestehend aus Personal-Computer, Disketten, Compact-Disks, Bildschirmen, Video-Rekordern, TV-Kameras, Video-Bandschneidegeräten, analogen und digitalen Bildplattenaufzeichnungs- und -abspielgeräten, Signalverstärkern, Signalverteilern, TV-Kabeln, TV-Steckern, TV-Fernsteuergeräten, Digitalisierungs- und Komprimierungsschaltungen für Video-Daten, steckbaren elektronischen Schaltungskarten, Dekomprimierungsschaltungen für Video-Daten, elektrische Filter, Signalpegel-Anzeigegeräten, CD-Rekordern, CD-ROM-Rekordern, Scann-Wandlern, Normen-Wandlern; PC- und Steuerprogramme, Computer-Software, insbesondere Computerprogramme zur Verwendung bei Datenbanken, beim Datenbank-Management, bei der Datenbankverwaltung, bei der Datenbank-Implementierung und bei Datenbank-Abfragen und -Berichten, Datenverarbeitungsprogramme und zugeordnete Software bzw. mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); Spielprogramme auf Datenträgern, nämlich Bändern, Magnetbändern, Disketten und Festplatten, Magnetdisketten, optische Disketten, IC-Karten, Mikrochips, gedruckte Schaltungen mit Speicherbausteinen oder elektronischen Stromkreisen sowie Kassetten (soweit in Klasse 9 enthalten); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher und elektronische Tischspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm; elektronische und/oder automatische und/oder geld- oder spielmarkenbetätigte Video-Spielgeräte und zugehörige Bildschirmgeräte, Videogeräte, Video-Recorder, Video-Computer, Heim-Computer, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte, einschließlich solcher für Spielzwecke, zu Computern gehörende elektro-optische Bildschirme, LCD-Anzeigen, elektronisch betriebene Drucker, Disketten und Diskettenbehälter, Video-Bänder (bespielt und unbespielt), CD und CD-ROM; elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion, elektronische Unterhaltungsspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm sowie Teile von und Bausätze (Kits) zu den genannten Waren, im Wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatemonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Codelesegerät, I/O-Karten; elektrische Schalt- und Steuerschränke und Aufbausysteme hierfür, bestehend aus beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Waren aus Papier, nämlich Spezialpapiere für Druckzwecke, Papier und Bänder zur Aufzeichnung von Computerprogrammen und zur Aufzeichnung von Daten, Handbücher und Kurzbeschreibungen für Maschinen und Geräte, Preislisten, Manuals, Produktbeschreibungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Geschäftsdrucksachen wie Visitenkarten, Briefpapiere, Formulare, Endlossätze, Selbstdurchschreibesätze, Werbedrucksachen wie Prospekte, Broschüren, Werbehandzettel, Dokumentationen, Buchstabenbilder, Drucktypen und Klischees, Reproduktionen, Druckvorlagen, Drucklettern, Stempel, Druck-, Hand- und Signierstempel, Drucktypen, Schablonen; Druckstöcke; Verpackungsmittel und Verpackungen aus Papier, Pappe, insbesondere Wellpappe und Karton, jeweils in bedruckter Ausführungsform, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten bestehend aus Papier; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel) einschließlich Zubehör, nämlich Typenräder und Formulareinzüge, Farbbänder, Farbbandkassetten, Schreibmaschinen; nichtelektrische und elektrische Bürogeräte und Büromaschinen, insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte (vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Fasermaler, Filzschreiber, Tintenzeichner, Bleistifte, Buntstifte, Zeichenstifte, Kunststoffartikel, nämlich Notizzettelboxen, Schreibgeräteköcher, Ablagekörbe, Schreibtischunterlagen, vorgenannte Waren mit individueller Bedruckung, Gravierung und Prägung und Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien, Selbstklebefolien mit Bild- und Schriftdarstellungen, metallisierte und lackierte Folien für Druckzwecke (vorgenannte Waren soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen

37 Installation und Montage, einschließlich Hardware-Implementierung, nämlich Rechnerinstallation, Verlegung von Netzwerken, Einbau der Waren der Klasse 9 in Fertigungs- und Kommunikationsanlagen sowie Inbetriebnahme mit vollständigem Funktionstest; Servicedienstleistungen, nämlich Reparatur, Wartung, Pflege und Instandhaltung hinsichtlich vorgenannter Waren der Klasse 9 außer Software; Bauwesen

42 Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Entwicklung, Erstellung und Aktualisierung von Programmen für die Text- und Datenverarbeitung (Software) und zur Prozesssteuerung; technische Beratung und Planung, einschließlich technische Organisation und Erstellen von Analysen auf dem Gebiet der EDV; Dienstleistungen von Ingenieuren und Informatikern, nämlich Entwicklung von Hard- und Software, insbesondere elektronischer Baugruppen sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs für die konzeptionelle Planung und für die Durchführung von Audio/Video-Installationen, insbesondere im Zusammenhang mit Computern, Computerprogrammen und - Peripheriegeräten sowie der Vernetzung von Computern und Systemvaluationen, insbesondere technische Beratung über Netzwerkarchitektur und bestehende EDV-Investitionen, Konzeptentwicklung zur Optimierung oder Erweiterung des Netzwerkes, Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung komplexer, heterogener Netze sowie Erst- oder Neuinstallation von Netzwerken, Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, nämlich Datenbank-Programmierung und -Anwendungsentwicklung sowie anwendungstechnische Beratung; Anpassung, Pflege, Kompilierung und Portierung, Vermietung von Computersoftware und Anwendungsprogrammen; anwendungstechnische Beratung beim Betrieb von zentralen und dezentralen Computersystemen zur Abwicklung der Spezialdienstleistungen von Datenbanken und netzwerkbasierter Dienste zur Bereitstellung der logischen und physikalischen Netzinfrastruktur für die Nachrichtenübermittlung und -nutzung einschließlich der anwendungstechnischen Beratung hinsichtlich Informationsmanagement und -verarbeitung; Dienstleistungen eines Designers; Industriedesign, einschließlich Konstruktion von Formgebungen für plastische Objekte oder Produkte und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Designers, einschließlich Konzeption und Entwurf von Konsum-, Gebrauchs- und Investitionsgütern; Forschung auf dem Gebiet der Technik bezüglich Produktinnovationen; Design- und technische Beratung für Produkt- und Designrealisation, einschließlich auf dem Gebiet des Messebaus, Durchführung von Ergonomiestudien, Entwurf von Modellbauten, projektbezogene Beratung in technischer Hinsicht; Dienstleistungen eines Kommunikationsdesigners, insbesondere Entwicklungs-, Entwurfs- und Gestaltungsleistungen im Bereich Grafik-/Kommunikationsdesign zur Erstellung von Medien zu Kommunikations- und Werbezwecken; Dienstleistungen eines Multimediadesigners; technische Konzeption von interaktiven Medien; digitales Speichern von Daten und sonstigen Informationen, Erstellen von Internet-Seiten, Speicherung von Web-Seiten für Dritte (hosting), Zurverfügungstellen von Webspace, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte; technische Beratung, auch über das Internet; Erstellen von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, -einrichtungen und Computern; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; technische Projektierung und Planung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten für die Datenverarbeitungs- und die Telekommunikationstechnik; technische Projektplanungen, Netzwerkplanung und technische Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung), insbesondere zur Anschaltung von Computersystemen an Datennetze, Telefonanlagen und Telefonnetze; technische Beratung hinsichtlich Franchising-Konzepte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307771903
Registernummer	30777190

Anmeldedatum	27. November 2007
Veröffentlichungsdatum	21. November 2008
Eintragungsdatum	21. Oktober 2008
Beginn Widerspruchsfrist	21. November 2008
Ende Widerspruchsfrist	23. Februar 2009
Ablaufdatum	30. November 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2018	201800230182	5f	Löschung, Marke geloescht
15. April 2014	201400149257	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014	201400098451	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2014	201400015789	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2013	201300058394	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. März 2009	200800760546	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2008	200701394752	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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